Beschluss über die Aufhebung der Verordnung zum Marktsortiment (Bericht)

Bitterfeld-Wolfen, 12. Dezember 2008

Günter Herder gab bekannt:

" ... im Haupt- und Finanzausschuss haben wir gestern bei nur 1 Stimmenthaltung Frau Wust empfohlen, die Verordnung zum Marktsortiment wieder aufzuheben. (Wir haben zwar abgestimmt, aber keinen Beschluss gefasst.)

Damit gilt wieder die ursprüngliche Sortimentsregelung. Die Verordnungsaufhebung soll möglichst noch im letzten Amtsblatt diesen Jahres bekanntgegeben werden. Es gab 1 Stimmenthaltung wegen Zweifeln daran, ob nicht der Stadtrat darüber entscheiden müsse.

Die heutige Pressemeldung ist insofern nicht korrekt, dass wir natürlich nicht die Entscheidung (den Beschluss) des Stadtrates vom 08.10.08 zurückgenommen haben. Das kann der HFA auch gar nicht. Nach meiner Auslegung wird lediglich von der OB der Beschluss bezüglich der Rahmenbedingungen nicht vollständig umgesetzt. Wenn Stadträte (mehrheitlich) der Auffassung sein sollten, dass wir wegen teilweiser Nichterfüllung den Beschluss ändern müssen, dann kann das natürlich ohne weitere Auswirkung auf das praktische Geschehen auch noch irgendwann erfolgen."

Jan Korte begrüßte den Erfolg zur bevorstehnden Aufhebung der Verordnung zum Marktsortiment.

Stopp der Sortimentsberreinigung auf dem Markt in Wolfen-Nord   

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