Jan Korte

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Angehen gegen HARTZ IV
 
 

DIE LINKE. Stadtratsfraktion von Köthen

 

Fraktionsvorsitzende Marina Hinze

bis 4. Aug. 2015

 

Konstituierung der Stadtratsfraktion von Köthen (DIE LINKE.)

 

 

 

Köthen, 8. Juli 2009

 

Stadtratsfraktion Köthen 
Fraktionsvorsitzende Marina Hinze
Tel.:   03496/554055
Mail:   marina.hinze@infocity.de

 

 

Pressemitteilung

 

Sehr geehrte Damen und Herren,

im Ergebnis der konstituierenden Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Köthener Stadtrat möchte Ihnen mitteilen, dass folgende Personen in den Fraktionsvorstand berufen wurden:

Fraktionsvorsitzende:           Marina Hinze,
stellv. Fraktionsvorsitzende:  Christina Buchheim, Dr. Horst-Georg Richter.

 

Desweiteren erklärten sich folgende Personen bereit als sachkundige Einwohner für die Fraktion im Stadtrat mitzuwirken:

Susan Klemm, Andreas Scholz, Frank Wagner, Steffen Hecht, Hans-Dieter Herz.

Weitere Interessenten konnten leider nicht berücksichtigt werden, da die Anzahl der zur Verfügung stehenden Plätze für sachkundige Einwohner in den Ausschüssen begrenzt ist.

 

Mit freundlichen Grüßen
Marina Hinze

 

 

ÜBERSICHT ZUR FRAKTION   

 

 

Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Köthen informiert:

Die Finanznot bleibt  

Fraktion DIE LINKE

Von Marina Minze

Etwas Neues zu den Finanzen der Stadt Köthen zu schreiben ist schwer. Es mangelt mir nicht an Fantasie, die finanzielle Notlage bleibt unverändert. Zu verkaufen gibt es nichts mehr, Einsparungen gefährden das Gemeinwohl oder finden keine Mehrheit.

Da haben sich doch die Koalitionäre auf Landesebene etwas ganz Tolles einfallen lassen. Ein Zaubertrick der die Kommunen bis 2017 vor weiteren sozialen Einschnitten bewahren soll. Klingt toll, ist es aber nicht. Denn was kommt nach 2017?  Die Schulden der Stadt bleiben, das Eigenkapital wird schrumpfen.

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Dank an die Fluthelfer 

Fraktion DIE LINKE

Von Jürgen Gewinner

Gemeinsam mit meiner Fraktion DIE LINKE. ist es mir ein Bedürfnis, allen Fluthelfern und Spendern für ihren unermüdlichen Einsatz und Ihrer Solidarität zu danken.

So zum Beispiel hat der Bundestagsabgeordnete Jan Korte, außer einer Geldspende, 15 Helferinnen und Helfer stellvertretend für die vielen Helfer für zwei Tage nach Berlin eingeladen.

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Haushaltsrede zur HKK und zum HH 2013  

Fraktion DIE LINKE (Rede im Stadtrat am 18.04. 2013)

Von Marina Hinze

 

Es ist und bleibt aller Voraussicht nach so, die meisten Kommunen haben keinen finanziellen Handlungsspielraum und hängen am Tropf des Landes. Die Verwaltungen der Städte agieren hilflos herum, entwickeln einen Aktionismus, genannt Haushaltskonsolidierung, deren Festlegungen oft genug sich als Schuss in den Ofen erweisen. Dabei versuchen sich Bund und Länder in ähnlicher Weise und mit ähnlichen Ergebnissen.

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Eine Birke steht in der Bärteichpromenade …    

Von Marina Hinze

 

Diesen obigen Titel habe ich in Anlehnung an ein Gedicht von Bertolt Brecht gewählt, das jedem älteren Bürger aus der Schule bekannt sein dürfte. Für Jüngere leicht im Internet unter dem Suchbegriff „Eine Pappel steht am Karlsplatz“ zu finden.

In der Bärteichpromenade steht eine Birke, die laut Festlegung der Verwaltungsspitze schon längst gefällt sein sollte.

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Der Köthener Marktplatz ist uns lieb und teuer   

Von Marina Hinze

 

Nun endlich, nach viel zu langer Zeit, wird der Fußweg an der Südseite des Marktes wieder hergestellt. Seit mehreren Jahren zeigten sich aus zweierlei Gründen schwere Schäden, obwohl der Marktplatz erst 2003 fertiggestellt wurde.

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Sommertour im Wahlkreis von Jan Korte    

Von Christina Buchheim

 

Mitglieder der Stadtratsfraktion DIE LINKE begleiteten das Bundestagsmitglied.  

Im Rahmen seiner Sommertour hielt Jan Korte (Bundestagsmitglied DIE LINKE) in seinem Wahlkreis Köthen Sprechtage ab und besuchte unter anderem auch die Kindertagesstätte „Am Stadion“ sowie den Tierpark in Köthen.

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Tierpark Köthen / 2. Versuch - alle Probleme gelöst?    

Von Marina Hinze

 

Köthen ist arm dran. Alle Einsparversuche der letzten Jahre brachten keinen durchgreifenden Erfolg. Also griff die Verwaltung im letzten Jahr zur großen Keule und der OB stellte die Frage: Bibliothek oder Tierpark? Ein Sturm der Entrüstung ging durch Köthen. Das Ergebnis dieser verbalen Zuspitzung konnte sich sehen lassen. Der Stadtrat beschloss mehrheitlich aus Angst vor noch Schlimmeren, u.a. die Ausgaben für den ältesten Heimattierpark Ostdeutschlands um 50% zu reduzieren.

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Haushaltsrede der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Köthen zum Haushalt des Jahres 2012   

Von Marina Hinze

Köthen hatte im Jahr 2011 wegen Nichtgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde gar keinen genehmigten Haushalt. Die Aufstellung und Diskussion des Haushaltes für das Jahr 2012 stellte eine weitere Besonderheit dar. Erstmals während meiner Zeit in diesem Stadtrat wurde der Haushalt nicht in der gewohnten kameralistischen Form, sondern in der doppischen Form vorgelegt.

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Wo war DIE LINKE?  

Von Uwe Stößel

  

Natürlich anwesend! Wenn auch im Lokalblatt vergessen oder gar verschwiegen? Ging es doch am Sonnabend, den 25. Februar um 10 Uhr in der Fasanerie um die Zukunft derselben nebst allen anderen Stadtwäldern.

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Der Haushalt 2012 - die Stadt Köthen in der Zwickmühle     

Von Marina Hinze

 

Jede neue Haushaltsberatung ist eine Herausforderung für alle die, die Kommunalpolitik ehrenamtlich betreiben.

In diesem Jahr ist die Sache aber besonders schwierig, denn der Haushalt der Stadt wurde von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt.

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Geht die Kita „Am Stadion“ den Bach runter?   

Von Marina Hinze

 

So haben es jedenfalls die meisten Stadträte vom Köthener Rat beschlossen. Wieso? Das konnte mir keine/r von denen, die die Hand dafür gehoben haben, plausibel machen.

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Bericht zum Sportwettbewerb der Kitas der Stadt Köthen   

Von Werner Müller

 

Am 10.11.2011 fand in der „Heinz Fricke“ Sporthalle zum 3. Mal der Sportwettbewerb der Kitas der Stadt Köthen statt. Dabei war Anfang des Jahres gar nicht sicher, ob es eine Fortsetzung geben würde.

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Bürgerbeteiligung muss sein …   

Von Marina Hinze

 

Der Stadtrat von Köthen wird nicht von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt um dann für 5 Jahre selbstherrlich Entscheidungen zu treffen. Nach meinem Selbstverständnis und dem meiner Fraktion, ist es auch zwischen den Wahlterminen unumgänglich „dem Volk aufs Maul zu schauen“ und seine Entscheidungen davon beeinflussen zu lassen.

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Nochmalige Dikussion zur Haushaltmisere!   

Von Werner Müller

 

Eigentlich wollte sich unsere Fraktion zu dem unsäglichen Entwurf der Haushaltkonsolidierung im Jahr 2011 nicht noch einmal äußern. Wenn sich nun aber ausgerechnet die Partei, die diese Haushaltmisere zum Großteil zu verantworten hat, als Heilsbringer präsentieren will ....

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Erst die Köthener Bürger fragen!   

Von Marina Hinze

 

Wer in diesen Wochen durch Köthen geht oder im Freundeskreis zusammen sitzt, wird um ein Diskussionsthema nicht herum kommen: Köthen ist pleite!

Ist das wirklich so?

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09.06.2011

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800 Jahre Anhalt … und Köthen?  

Von Marina Hinze


Immer häufiger liest und hört man  etwas über „800 Jahre Anhalt“. Wer organisiert da eigentlich was und für wen? Das blieb mir bisher und mit mir manch anderem Bürger aus Köthen/Anhalt verborgen.  

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15.05.2011

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…Knüppel aus dem Sack… 

Von Marina Hinze

Jetzt ist der Knüppel aus dem Sack. Die Stadt Köthen erhielt kürzlich ein Schreiben vom Landkreis, in dem der Haushaltsbeschluss vom Dezember 2010 beanstandet wurde. D. h. der Landkreis hat der Haushaltskasse der Stadt ein Schloss vorgehängt, so wie Eltern ihren Kindern das Taschengeld sperren.  

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04.05.2011

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Fasanerie - Schritte in die richtige Richtung -  

Von Ronald Maaß 

Das Thema „Fasanerie“ beschäftigt die Köthener Seelen seit Wochen. Nicht ganz unverschuldet müssen Stadtrat und Verwaltung zur Kenntnis nehmen, dass die Bürger auf eine Lösung drängen.

Eine kurzfristig durch Dr. Rosenkranz ins Leben gerufene Unterschriftensammlung erbrachte innerhalb weniger Tage 5.000 Unterschriften und damit ein klares Bekenntnis dafür, alles für eine kurzfristige Öffnung der Fasanerie zu tun.  

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13.02.2011 

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Hände weg von der Kinderbetreuung und den Sportvereinen! 

Von Marina Hinze

Die Verwaltung hat, wie zu erwarten und von der Kommunalaufsicht gefordert, ein Konsolidierungsprogramm, d.h. Einsparvorschläge vorgelegt. Denen sollen wir als Fraktionen bzw. Stadtrat nur noch zustimmen.

Und alles ist in Ordnung!?

Nein, nichts ist in Ordnung!

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10.10.2010

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ERHALT DER RATKESCHULE EINSTIMMIG BESCHLOSSEN

Aufgrund der Naphthalinbelastung der Fußböden in der Ratkeschule erfolgte - erkämpft durch die Eltern - eine Auslagerung der Grundschule, verteilt auf die Kastanienschule und die Sekundarschule "Völkerfreundschaft". Wenngleich dies mit vielen Einschränkungen für die Schüler, vor allem in der Kastanienschule für beide Schulen verbunden ist, ging die Gesundheit der Kinder und des Personals vor.   

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27.09.2010 

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Sparen - auf wessen Kosten?

„Sparmaßnahmen muss man dann ergreifen, wenn man viel Geld verdient. Sobald man in den roten Zahlen ist, ist es zu spät.“ (Jean Paul Getty)

Schön gesagt. Doch hatten wir in unserer Stadt jemals erinnerbare Zeiten, in denen uns viel Geld zur Verfügung stand? Und wenn ja, dann war dieses Geld an Fördermaßnahmen gebunden und der Stadtrat konnte nicht frei über die Verwendung entscheiden, also auch nicht sparen.

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09.06.2010 

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Haushaltsrede der Fraktion DIE LINKE.  im Stadtrat Köthen zum Haushaltsentwurf 2010 

1. Vorbemerkungen

Wir haben Januar und der Haushaltsentwurf 2010 liegt uns zur Entscheidung vor. Seit der Ausreichung der 1. Papiere zum Haushalt 2010 sind 4 Monate ins Land gegangen und an dem ursprünglichen Entwurf ist aus verschiedenen Gründen eine Menge verändert worden.   

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Jubel und Erschrecken! 

Die Bundestagswahlen vom 27.09.09 sind Geschichte. Sie haben für die DIE LINKE in Köthen und im gesamten Wahlkreis Anhalt ein hervorragendes Ergebnis gebracht.

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Der Streit um eine Hecke – persönliche Reibereien?  

Es ist nicht nachvollziehbar, weshalb die städtische Wohnungsgesellschaft diese Grundstücke für 20 Euro pro Quadratmeter an die Köthen Energie GmbH verkauft hat.

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Auswertung zum guten Ergebnis der Kommunalwahl

Am 07. Juni 2009 fanden die Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt statt. So wurde auch in Köthen ein neuer Stadtrat gewählt und wir, die Partei DIE LINKE, haben unser selbst gestelltes Wahlziel von 25 % plus X erreicht.

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Von der Kündigung eines Kita-Platzes eine wahre Geschichte! 

Ich werde hier von einer Vorgehensweise des Schulamtes berichten, die ich bisher für nicht möglich gehalten hätte.

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