Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Köthen informiert:

 

Bürgerbeteiligung muss sein…  

 

Der Stadtrat von Köthen wird nicht von den Bürgerinnen und Bürgern gewählt um dann für 5 Jahre selbstherrlich Entscheidungen zu treffen. Nach meinem Selbstverständnis und dem meiner Fraktion, ist es auch zwischen den Wahlterminen unumgänglich „dem Volk aufs Maul zu schauen“ und seine Entscheidungen davon beeinflussen zu lassen. Alles andere wäre Arroganz. Dass Bürger gehört werden wollen, wissen wir nicht erst seit Stuttgart 21. Eine echte Bürgerbeteiligung ist schwer umzusetzen, das wissen alle, die sich schon mal für den Erhalt einer Kita oder Schule eingesetzt haben. Die Verwaltung scheint mit ihrem „Vorsprungswissen“ ein allmächtiger Koloss zu sein, den fast niemand überwinden kann. Und oft genug spielt die Mehrheit des Stadtrates einfach mit. Der negativen Beispiele wären mehr als genug.

Die Aktivitäten einer Köthener Bürgerinitiative zum Thema „Fasanerie“ scheinen die Verwaltung nun aber doch zu einem gewissen Umdenken bewegt zu haben. Eine Beschlussvorlage zum Thema „Schlosspark“ im Sanierungsausschuss Anfang Oktober 2011 legt dies zumindest nahe. Die Vorplanung zur Sanierung des Schlossparks unter Beteiligung des Denkmalschutzes wurde vorgestellt und eifrig diskutiert. Nun folgt aber nicht, wie sonst so oft einfach der Beschluss des Stadtrates, sondern nun soll eine Bürgerversammlung zum Thema stattfinden. Anschließend wird sich der Sanierungsausschuss erneut dem Thema widmen und erst dann wird ein Beschluss dazu gefasst werden. Wenn das kein Lernprozess ist …

Wenn nun noch alle Beteiligten mit Fingerspitzengefühl vorgehen, die interessierten Bürger rechtzeitig von ihrem Informations- und Auskunftsrecht Gebrauch machen und allesamt aufeinander zugehen, dann könnte es mit dem Schlosspark was werden.

Die Bürgerversammlung findet nach Auskunft der Verwaltung am 27.10.2011 um 18:00 Uhr im Ratssaal / Rathaus statt.

 

In diesem Sinn

Marina Hinze / Fraktionsvorsitzende DIE LINKE

 

 

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    am Rathaus

 

 

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