Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Köthen informiert:

 

Der Haushalt 2012 - die Stadt Köthen in der Zwickmühle   

 

Jede neue Haushaltsberatung ist eine Herausforderung für alle die, die Kommunalpolitik ehrenamtlich betreiben.

In diesem Jahr ist die Sache aber besonders schwierig, denn der Haushalt der Stadt wurde von der Kameralistik auf die Doppik umgestellt. Das interessiert den Bürger und die Bürgerin an sich kaum, denn mehr Geld kommt damit auch nicht in die Stadtkasse.

Für uns als Stadträte ist erst einmal alles unübersichtlicher geworden, keine Zahl steht mehr an dem Fleck wo sie einst stand. Da half auch die von der Stadtverwaltung angebotene Schulung nicht viel weiter. Unsere Fraktion hat in diesem Jahr erstmalig eine Vertreterin der Verwaltung zu unserer Haushaltsklausurtagung am Sonnabend, den 28.01.2012 eingeladen. Die Antworten der Kämmerin auf unsere Fragen waren da schon hilfreicher, da konkret mit den Haushaltsunterlagen gearbeitet werden konnte.

Das ist aber nur die eine Seite, sozusagen die Formseite des Problems. Noch schwieriger und eigentlich aus unserer Position nicht lösbar ist das inhaltliche Problem. Das Jahr 2011 hat die Stadt Köthen ohne genehmigten Haushalt überlebt. Der Landkreis als Aufsichtsbehörde hat ihn auf Grund zu geringer Einsparungen nicht genehmigt.

In diesem Jahr ist die Situation unverändert. Köthen und viele andere Kommunen sitzen in der Zwickmühle. Einsparungen planen, die Bürger  stärker zur Kasse bitten geht zu mindestens aus unserer Sicht gar nicht mehr. Zu sehen sind die Folgen solcher Art Politik an der sinkenden Kaufkraft und an der steigenden Zahl derer, die an oder schon unter der Armutsgrenze leben.

Einsparungen durch Personalabbau in der Verwaltung sind auch ein Drahtseilakt. Weniger Personal in städtischen Einrichtungen, d.h. am Ende auch weniger Leistungen für die Bürger und in letzter Konsequenz - Abbau und Schließung, wie am Beispiel Tierpark und Bibliothek anschaulich zu sehen ist.

Was bleibt, ist die Forderung nach einer gerechteren Finanzpolitik seitens des Bundes und des Landes gegenüber den Kommunen, aber wir in Köthen können dieses Problem nicht lösen.

 

In diesem Sinne
Marina Hinze/ Fraktionsvorsitzende DIE LINKE

 

 

Wir sind für Sie erreichbar: 

  • im Rathaus, Zimmer 14, zu den Fraktionssitzungen am 05.03., am 12.03. und am 26.03.2012,  jeweils um 18.30 Uhr
  • Internetadresse:  www.dielinke-anhalt-bitterfeld.de 
  • E-Mail:                DieLinke-Fraktion@koethen-stadt.de
  • Telefon:              0 34 96 / 42 52 90 (während der Fraktionssitzung)
  • Briefkasten
    am Rathaus

 

 

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