09.06.2011

Erst die Köthener Bürger fragen! 

Wer in diesen Wochen durch Köthen geht oder im Freundeskreis zusammen sitzt, wird um ein Diskussionsthema nicht herum kommen:

Köthen ist pleite!

• Ist das wirklich so?
  
• Gibt es noch Chancen?
  
• Was können wir als Köthener Bürger tun?

Für unsere Fraktion ergeben sich dazu ebenso viele Fragen, wie wir zu Antworten versuchen.

Einige unserer Fragen:

• Wieso will die Verwaltungsspitze den Stadträten nur 4 bis maximal 7 Wochen Zeit lassen, um Auswege aus der Misere zu suchen?
  
• Weshalb hat sich die Stadtverwaltung selbst 8 Wochen Zeit gelassen, um Einsparvorschläge vorzulegen?
  
• Warum tut der Oberbürgermeister in seinen Medienauftritten so als ob die Stadt nur die Wahl zwischen der Schließung des Tierparks und der Bibliothek hätte?

Einige unserer  Antworten:

• Der Oberbürgermeister handelt unredlich, wenn  er den Bürgern nicht alle von seiner Verwaltung vorgeschlagenen Einsparmaßnahmen bekannt macht.
  
• Es wäre endlich an der Zeit, dass alle Städte und Gemeinden, die in der gleichen Situation wie Köthen sind und kurz vor der Pleite stehen, sich weiteren Einsparzwängen verweigern. Landes- und Bundesregierung sind in die Pflicht zu nehmen, denn sie wollen sich auf Kosten der Kommunen gesund sparen.
  
• Es dürfen nicht nur solche Sparmaßnahmen auf den Tisch, die der Verwaltung genehm sind.

Da die jetzt vorliegenden Vorschläge tief in den Lebensalltag der Köthener Einwohner eingreifen, fordern wir:

Bürgerinnen und Bürger Köthens müssen nach ihren Ansichten und Vorschlägen gefragt werden!

Erste Schritte:

Auf der Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am 09.06.2011 wurde von den Stadträten ein Vorschlag unserer Fraktion angenommen, nach dem der Stadtrat erst nach der Sommerpause Entscheidungen zu Einsparmaßnahmen treffen soll. Zuvor haben alle interessierten Bürgerinnen und Bürger Zeit (bis zum 30.07.2011) sich mit ihren Meinungen und Vorschlägen an die Stadtverwaltung, den Oberbürgermeister und die Fraktionen zu wenden, um ihre möglichst konkreten  Vorschläge vorzulegen.

Uns ist es ernst damit. Wir wollen in unsere Entscheidung auf jeden Fall die Meinung der Bürger einfließen lassen!

In diesem Sinn

Marina Hinze / Fraktionsvorsitzende DIE LINKE

Wir sind für Sie erreichbar:

• im Rathaus, Zimmer 14, zu den Fraktionssitzungen am 27.06., am 04.07., am 01.08. und am 15.08.2011, jeweils um 18:30 Uhr
  
• Internetadresse:     www.dielinke-anhalt-bitterfeld.de 
  
• E-Mail:                  DieLinke-Fraktion@koethen-stadt.de
  
• Telefon:                 0 34 96 / 42 52 90 (während der Fraktionssitzung)
  
• Briefkasten
  am Rathaus
  

Zurück