Auswertung zum gutes Wahlergebnis

Liebe Bürgerinnen und Bürger der Stadt Köthen.

Am 07.06.2009 fanden die Kommunalwahlen in Sachsen-Anhalt statt. So wurde auch in Köthen ein neuer Stadtrat gewählt und wir, die Partei DIE LINKE, haben unser selbst gestelltes Wahlziel von 25 % plus X erreicht. Am Ende waren es sogar 25,5 %, besser als noch 2004. Dadurch wurden wir erneut die zweitstärkste Partei nach der Stimmenzahl. 564 Stimmen vor der drittplazierten SPD, stellen wir im neuen Stadtrat allerdings nur die drittstärkste Fraktion. Die Wahl hat aber einmal mehr gezeigt, dass DIE LINKE im Stadtrat fest verankert ist und kein Weg mehr an ihr vorbei führt. Wir möchten uns auf diesem Weg, bei allen Wählerinnen und Wählern, für das entgegengebrachtes Vertrauen und die 6.433 abgege-benen Stimmen bedanken. Dies zeigt uns, dass wir in der zurückliegenden Wahlperiode gute Arbeit geleistet haben.

Bedauerlich ist trotz des guten Wahlergebnisses für uns allerdings die Tatsache, dass es erneut weniger Bürger an die Wahlurnen gezogen hat. An dieser Stelle müssen auch wir uns die Frage stellen, weshalb die Bürger, nicht nur in Köthen, immer weniger Interesse an Wahlen haben. Was hat die Politik falsch gemacht, was könnte man besser machen? Um es in abgewandelter Form mit einem Zitat von Bertold Brecht zu sagen: „Stell Dir vor, es sind Wahlen und keiner geht hin!“ Zufrieden geben sollte sich damit keine der demokratischen Parteien in Köthen und in Deutschland. Diesen Fragen, wollen und müssen wir uns u. a. in der kommenden Wahlperiode stellen.

In der kommenden Wahlperiode von 2009 – 2014, werden wir mit insgesamt 9 Stadträten und 5 sachkundigen Einwohnern Politik für Köthen in Köthen machen und die zukünftige Entwicklung unserer Stadt mitgestalten.

Bei den 9 gewählten Stadträten, handelt es sich um Marina Hinze, Christina Buchheim, Dr. Horst-Georg Richter, Michael Buchheim, Dr. Rüdiger Buchheim, Fritz Greie, Ronald Maaß, Werner Müller und Uwe Stößel.

Als Fraktionsvorsitzende, wurde Marina Hinze in ihrem Amt bestätigt. Die beiden stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden werden in der neuen Wahlperiode Christina Buchheim und Dr. Horst-Georg Richter sein.

Als sachkundige Einwohner werden in den kommenden 5 Jahren folgende Personen mit ihrer beratenden Stimme, den Rechnungsprüfungsausschuss und den Sozial- und Kulturausschuss unterstützen: Steffen Hecht, Hans-Dieter Herz, Susan Klemm, Andreas Scholz und Frank Wagner.

Die Ausschüsse werden von unserer Fraktion in den kommenden 5 Jahren wie folgt besetzt:

Hauptausschuss
Christina Buchheim, Marina Hinze und Ronald Maaß

Heimausschuss
Michael Buchheim und Dr. Rüdiger Buchheim

Sanierungssauschuss
Christina Buchheim, Fritz Greie und Uwe Stößel

Bau- und Umweltausschuss
Ronald Maaß, Werner Müller und Uwe Stößel

Rechnungsprüfungsausschuss
Marina Hinze, Werner Müller, Dr. Horst-Georg Richter, Steffen Hecht (sachkundiger Einwohner) und Hans-Dieter Herz (sachkundiger Einwohner)

Sozial- und Kulturausschuss
Fritz Greie (Vorsitzender), Christina Buchheim, Marina Hinze, Susan Klemm (sachkundige Einwohne-rin), Andreas Scholz (sachkundiger Einwohner) und Frank Wagner (sachkundiger Einwohner)

Außerdem sind unsere Stadträte in weiteren Aufsichtsräten und Gremien der Stadt Köthen vertreten. Dazu zählen die Köthener Kultur- und Marketing GmbH (KKM), die Wohnungsgesellschaft Köthen mbH, die Palm Springs GmbH & Co. KG, der Beirat für Abfallentsorgung, der Abwasserverband Köthen und die Köthener Bach-Gesellschaft.

Wir haben uns für die neue Wahlperiode einiges vorgenommen. So suchen wir nach Möglichkeiten den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt Köthen und der Ortsteile bessere Chancen zu bieten, um sich mit ihren Anliegen an unsere Fraktion wenden zu können. Ein Vorschlag ist, in bestimmten Abständen unsere Fraktionssitzungen in den Ortsteilen durchzuführen und diese mit Ortsbegehungen zu verbinden. Wenn Sie Vorschläge haben, wie der Kontakt zwischen Fraktion und Bürgerschaft noch verbessert werden kann, wenden Sie sich per Telefon oder Mail an uns. Sprechen Sie uns auf der Straße an und teilen Sie uns ihre Probleme, Sorgen und Nöte mit, damit wir als Fraktion versuchen können, diese zu lösen und Ihnen zu helfen.

Die derzeitige Krise, hervorgerufen durch maßloses und raffgieriges Spekulantentum einiger Weniger, bringt auch für Köthen keine leichte Zeit. Finanzielle Hilfen des Bundes, sind nach dem Auslaufen der Konjukturprogramme nicht zu erwarten. Das Land kürzt die Zuweisungen. Die Kommunen, und somit auch Köthen, werden die Milliardengeschenke für die Verursacher dieser Krise mit schultern und tragen müssen. Wir werden gerade deswegen, in der für Köthen sehr schwierigen Haushaltslage, genau hin-schauen, ob die zur Verfügung stehenden Mittel vernünftig eingesetzt werden und keine Verschwendung von öffentlichen Geldern stattfindet. Wie sagte Marina Hinze bei der Vorstellung unserer Kandidaten für die Kommunalwahl im März 2009: „Wir haben uns auf die Fahnen geschrieben, der Verwaltung ein gewisses Maß an Misstrauen entgegenzubringen. Das ist, glaube ich, gesund.“

Weiterhin werden wir, wie es die Bürgerinnen und Bürger von uns in den letzten Jahren schon gewohnt sind, im Amtsblatt regelmäßig über unsere Arbeit informieren und auf einzelne Probleme eingehen, auch wenn oder gerade wenn diese von Bürgern an uns herangetragen wurden.

Steffen Hecht
sachkundiger Einwohner der Fraktion DIE LINKE

Wir sind für sie erreichbar:

      - im Rathaus, Zimmer 14, zu der Fraktionssitzungen am 31.08., am 
        am 07.09., 14.09. und am 21.09.2009 um 18:30 Uhr

      - Internet:  dielinke-anhalt-bitterfeld.de 
      - Mail:        DieLinke-Fraktion@koethen-stadt.de
      - Telefon:   03496/425290(während der Fraktionssitzung)

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