Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Köthen informiert:

 

100.000,- € zusätzlich für die KKM und  niemand kann uns sagen wofür!

 

Das Jahr 2009 hat begonnen und jede/r Bürger/in unserer Stadt zählt die „Piepen“ und überlegt, wie sie/er über das angekündigte schlechte Jahr kommen soll.

Nicht so die Stadtverwaltung, in trauter Zweisamkeit mit CDU und SPD. Es ist und bleibt unserer Fraktion bis heute verschlossen, wie es dazu kam, dass CDU und SPD in der Haushaltsplandiskussion am Ende des vergangenen Jahres einen Antrag stellten, der vorsieht, dass die Köthener Kultur Marketing GmbH (KKM) 100.000,- € mehr aus dem Verwaltungshaushalt (der für die Kosten des „laufenden Geschäfts“) der Stadt bekommen soll. Niemand, weder die Antragsteller, noch die Verwaltung konnte Auskunft darüber geben, wofür das Geld genutzt werden soll.

Das war aber noch nicht alles: Um diesen unerklärlichen Kapriolen noch eine hinzuzufügen, entschloss man sich gemeinsam kurz vor Ultimo, dass die 100.000,- € nicht wie geplant aus dem Verwaltungshaushalt, sondern nun auf einmal aus dem Vermögenshaushauhalt (der für größere, investive Anschaffungen) zu finanzieren sind. Auch hier existieren keine konkreten Vorstellungen (zumindest keine öffentlich genannten) darüber, wofür das Geld zu verwenden sei.

Unsere Reaktion darauf: Ablehnung dieses Ansinnens.
Mit der Mehrheit von CDU und SPD wurde dieses Vorhaben jedoch beschlossen.

Nicht dass jetzt jemand Böses denkt. Wir haben nichts gegen die KKM  an sich. Unser Standpunkt ist und bleibt: Die 3 GmbH (Kultur, Homöopathie, Bach) gehören zusammen unter ein Dach, das spart Verwaltungsaufwand und damit das Geld der Bürger. Eine weitere Budgeterhöhung für die KKM ist aus unserer Sicht nur drin, wenn konkret benannte, sinnvolle Projekte gefördert werden sollen oder wenn die KKM in eine finanzielle Notlage gerät. Und all das können wir auch über das Jahr 2009 hinaus nur dann verantworten, wenn das Geld in der Stadtkasse dafür vorhanden ist.

 

In diesem Sinne ein gesundes und engagiertes Jahr 2009

 

Marina Hinze / Fraktionsvorsitzende DIE LINKE

 

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