Menü - Aktuelle Politik
INFORMATION von
Mehr Informationen:
http://www.cuba-si.org/
- Magazin der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Zur Zeit wird gefiltert nach: Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Treff der BO-Vorsitzenden DIE LINKE. Region Bernburg
18:00 Uhr; Bernburg; Bürgerbüro; Kleine Wilhelmstr. 2b
Monatlicher Treff der BO-Vorsitzenden DIE LINKE. Region (Altkreis) Bernburg
Termine in 2011:
- 08.12.2011
Liste - Aktuelle Politik
Jan Korte (MdB) im Kreis Anhalt-Bitterfeld unterwegs
In der Woche vom 15.05. bis zum 19.05.2012 nimmt er verschiedene Termine wahr. Mehr...
Landesregierung muss im Bundesrat Wort halten
Zur morgigen Abstimmung über die Kürzung der Solarförderung am 11. Mai im Bundesrat erklärt Jan Korte (MdB): "Die Proteste gegen die Kürzungspläne bei der Fotovoltaik-Förderung scheinen sich gelohnt zu haben. Offenbar hat sich der Berliner Senat darauf geeinigt, am Freitag im Bundesrat gegen die Kürzung zu stimmen. ... ." Mehr...
Mietrecht sozial gerecht weiterentwickeln
Der wohnungspolitische Sprecher der Fraktion Guido Henke erklärte: „Es ist zu begrüßen, wenn auch Sozialdemokraten nun endlich erkennen, dass das Mietrecht nicht weiter zu Lasten der Mieter verschärft werden darf. Schon das gültige Mietrecht kann Mietenerhöhungen und Sanierungsstau nicht verhindern. ... ." Mehr...
Vergabegesetz der Koalition geht an Realitäten und Notwendigkeiten im Lande komplett vorbei
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel erklärte: „Die heutige Beratung hat erneut bestätigt, dass mit den Koalitionsfraktionen ein Mindestlohn nicht durchzusetzen ist. Die Erklärungen von CDU und SPD zur Einführung eines Mindestlohnes in der Öffentlichkeit sind scheinheilig, ... ." Mehr...
