Am Montag, den 30.01.2012, lädt die Fraktion DIE LINKE. im Kreistag um 18:00 Uhr in das
Gemeindezentrum der Stadt Südliches Anhalt / Weißandt-Gölzau (Hauptstraße 31) alle Mandatsträger des Kreises und interesserte Genossen ein. Das Thema der Versammlung ist
"Leben nach der Gemeindegebietsreform - Demokratie in der Einheitsgemeinde".
Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind willkommen und können sich informieren.
Kontaktadresse:
Fraktion DIE LINKE. im Kreistag Anhalt-Bitterfeld
Schalaunische Straße 6/7
06366 Köthen (Anhalt)
Telefon: 0 34 96 30 33 90
Telefax: 0 34 96 30 33 90
E-Mail: kreistagsfraktion@dielinke-abi.de
In der Woche vom 15.05. bis zum 19.05.2012 nimmt er verschiedene Termine wahr. Mehr...
Zur morgigen Abstimmung über die Kürzung der Solarförderung am 11. Mai im Bundesrat erklärt Jan Korte (MdB): "Die Proteste gegen die Kürzungspläne bei der Fotovoltaik-Förderung scheinen sich gelohnt zu haben. Offenbar hat sich der Berliner Senat darauf geeinigt, am Freitag im Bundesrat gegen die Kürzung zu stimmen. ... ." Mehr...
Der wohnungspolitische Sprecher der Fraktion Guido Henke erklärte: „Es ist zu begrüßen, wenn auch Sozialdemokraten nun endlich erkennen, dass das Mietrecht nicht weiter zu Lasten der Mieter verschärft werden darf. Schon das gültige Mietrecht kann Mietenerhöhungen und Sanierungsstau nicht verhindern. ... ." Mehr...
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel erklärte: „Die heutige Beratung hat erneut bestätigt, dass mit den Koalitionsfraktionen ein Mindestlohn nicht durchzusetzen ist. Die Erklärungen von CDU und SPD zur Einführung eines Mindestlohnes in der Öffentlichkeit sind scheinheilig, ... ." Mehr...