Menü - Aktuelle Politik
INFORMATION von
Mehr Informationen:
http://www.cuba-si.org/
- Magazin der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Zur Zeit wird gefiltert nach: Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Treff der BO-Vorsitzenden DIE LINKE. Region Bernburg
18:00 Uhr; Bernburg; Bürgerbüro; Kleine Wilhelmstr. 2b
Monatlicher Treff der BO-Vorsitzenden DIE LINKE. Region (Altkreis) Bernburg
Termine in 2011:
- 08.12.2011
Liste - Aktuelle Politik
Truppenübungsplatz Altmark – Verschleuderung von 100 Millionen Euro
Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge erklärte: „Bund, Länder und Kommunen wissen oft nicht mehr, wie sie ihre Haushalte ausgleichen sollen, oftmals scheitern wichtige Projekte schon an kleinen Summen Geldes. Und da sollen in der Colbitz-Letzlinger Heide 100 Millionen Euro buchstäblich in den Sand gesetzt werden, um eine „Übungsstadt“ für Soldaten aus dem Boden zu stampfen. ... ." Mehr...
Landesprogramms für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit kann nur der Anfang sein
Die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge erklärte: „Lang‘ hat es gedauert, nun endlich legt die Landesregierung das angekündigte Landesprogramm für Demokratie, Vielfalt und Weltoffenheit vor. Seit Jahr und Tag hat DIE LINKE darauf gedrungen und der Öffentlichkeit bereits im Jahr 2007 einen eigenen Vorschlag für ein entsprechendes Landesprogramm unterbreitet, ... ." Mehr...
Dunkle Wolken am IT-Himmel Sachsen-Anhalts
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Dr. Frank Thiel, erklärte: „In den kommenden Tagen ist die vollständige Übergabe wichtiger Rechendienstleistungen des Landes an außerhalb Sachsen-Anhalts arbeitende Firmen vorgesehen, insbesondere an die Dataport-Gesellschaft öffentlichen Rechts- mit Sitz in Kiel. Die Fraktion DIE LINKE kritisiert vor allem die Art und Weise der Vergabe öffentlicher Leistungen und Aufgaben durch das Finanzministerium Sachsen-Anhalts. ... Mehr...
Keine Rationierung bei Gesundheitsleistungen zulassen!
Zu den Regierungsplänen für eine Begrenzung von Hüft- und Knieoperationen erklärt die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Zoschke: Gesundheitspolitik darf nicht nach Kassenlage betrieben werden. Die gesetzliche Krankenversicherung ist eine solidarische Einrichtung, in der Gesunde für Kranke, gut Verdienende für weniger gut Verdienende und eben Starke für Schwache einstehen. ... Mehr...
