1. Dezember 2010

Fraktion DIE LINKE: Billige Klunkern und Ladenhüter für den anspruchslosen Ossi vom Lande?

Anders könne er Vorjahreskollektionen, Überproduktionen und Restposten bei bestem Willen nicht interpretieren. Wer unter diesen Rahmenbedingungen Designermode in allen Größen und ausreichender Stückzahl vorzufinden glaubt, sollte sich die Label sehr genau anschauen. Und gedacht sei dieses Angebot nicht für den Großstädter, sondern für die Leute vom Lande aus der gesamten Europäischen Metropolregion Mitteldeutschland. Und wo sollen diese die Edelklamotten ausführen?

Nur eines ist sicher: Das Factory-Outlet-Center erzeugt jede Menge neuen Verkehr. Das Bautzener Gerichtsurteil führt die Raumordnung regelrecht vor. Da ist die Unzulässigkeit  von FOC als Ziel der Raumordnung in den Landesentwicklungsplänen von Sachsen und Sachsen-Anhalt sowie im Regionalplan Nordwestsachsen verankert, existieren entsprechende Richtlinien der Länder und Standpunkte der Raumordnungsminister.
Nicht einmal im Regionalen Entwicklungskonzept (REK) Aktionsraum Schkeuditzer Kreuz findet sich ein FOC als Entwicklungsziel. Und zu guter Letzt verfügt das Baugesetzbuch in § 1 Absatz 4: „Die Bauleitpläne sind den Zielen der Raumordnung anzupassen.“ Das passt nicht zusammen.

Magdeburg, 1. Dezember 2010