Menü - Aktuelle Politik
Besteuerung großer Vermögen (Gründe)
Flyer mit Unterschriftenliste
Unterschriftenliste (Hochformat)
Unterschriftenliste (Querformat)
Gespräch am 04.06.2012 zum Thema:
"Was schon immer Unrecht war!"
Bürgerinitiative gegen
Mieterhöhung
Versammlung 22.05.2012
Versammlung 17.04.2012
Versammlung 27.03.2012
Aufruf zum 12.03.2012
Versammlung 28.02.2012
Versammlung 14.02.2012
Kundgebung 20.01.2012
Information
Flyer 01/2012
Presseinfo 09.01.2012
Parteiprogramm, Präambel
Termine der Mitglieder des BT/LT
des Kreises Anhalt-Bitterfeld
Infos aus den Fraktionen
Siehe auch folgende INFO
NEWSLETTER der LINKEN
Aufruf von Klaus Ernst
Zum Aktionstag für den Mindestlohn
"Aufruf ... " v. K. Ernst
"Countdown ..." v. C. Lay
"Mindestlohn ..." (Flyer)
"Optimismus ..." v. C. Lay
"Stopp dem ..." v. M. SCHLECHT
Demo am 12. Juni
in Berlin und Stuttgart
Aufruf zur Demo
Interview mit G. Lötzsch
Meinung von G. Gysi
AufruF von J. Korte
Weiter geht's am 18.06.2010
Lohndumping verhindern
- Magazin der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
DIE LINKEN im Netz
Die Linken im Internet
DIE LINKE. Stadt- und Kreisverbände
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
DIE LINKE. MdL Gerald Grünert
DIE LINKE. MdL Swen Knöchel
DIE LINKE. MdL Henriette Quade
DIE LINKE. MdL Dagmar Zoschke
DIE LINKE. im Bundestag
DIE LINKE. MdB Jan Korte
DIE LINKE. im Europäischen Parlament
Politische Bildung
Raus aus Afghanistan
Stellungnahme zu HARTZ IV
von Klaus Ernst
INFORMATION von
Mehr Informationen:
http://www.cuba-si.org/
Aktuell
Das Motto lautet "Demokratie statt Fiskalpakt"
Öffentliche Diskussion am 17. Mai, 14:30 – 19:00 Uhr und am 18. Mai 2012, 15:00 – 19:00 Uhr
DIE LINKE sagt NEIN zum ESM (Europäischen Stabilitätsmechanismus "Bankenrettungsschirm") und Fiskalpakt, weil sie demokratische Rechte aushebeln und europaweit Sozialkürzungen erzwingen. Wir fordern stattdessen die Umverteilung des Reichtums und die Einführung einer Vermögens- und Finanztransaktionssteuer. Einladung zum Protest
Fiskalpakt zementiert Demokratie- und Sozialabbau Demoverbot in Frankfurt
Wachstum und Fiskalpakt gehen nicht zusammen EU-Sparpolititk abgewählt
Aktuelles vom Kreisverband Anhalt-Bitterfeld
Welche Abgeordnetenentschädigung ist gerecht?
Seit mehreren Wochen beschäftigen sich die Medien des Landes Sachsen-Anhalt wieder intensiv mit der Entwicklung der Abgeordnetenentschädigung im Landtag von Sachsen-Anhalt, und deshalb ist es überhaupt nicht verwunderlich, dass diese Fragen auch an uns LINKE herangetragen werden mit der Aufforderung, uns dazu zu positionieren. Mehr...
Solarkürzungen sind sozial und ökologisch falsch
Die Regierungskoalition hat heute die Kürzungen bei der Solarförderung im Bundestag durch gestimmt. Damit haben CDU/CSU und FDP gegen die Energiewende und gegen die Interessen von tausenden Beschäftigten, vor allem in Ostdeutschland, entschieden. Mehr...
Novelle des Rettungsdienstgesetzes ist überfällig
Dr. Helga Paschke erklärte zu den Eckpunkten einer Novelle des Rettungsdienstgesetzes: „Die Informationen über die Eckpunkte des Gesetzes lassen darauf schließen, dass erhebliche Defizite des alten Gesetzes ausgeräumt werden sollen. Unter der damaligen CDU-FDP-Regierung wurden gegen den Widerstand erheblicher Teile von Leistungsträgern und Leistungserbringern und auch gegen den Widerstand der Opposition Fakten geschaffen, die es nun wieder zu korrigieren gilt. ... ." Mehr...
Trotz steigender Hebesätze weniger Einnahmen für die Landkreise aus der Kreisumlage
Der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert erklärt: „Trotz steigender Kreisumlagehebesätze in 8 Landkreisen werden 2012 deutlich weniger Einnahmen erwartet. Um fast 20 Millionen Euro sollen die Umlagezahlungen der kreisangehörigen Städte und Gemeinden in diesem Jahr sinken ... ." Mehr...
Fall Schlecker erfordert politische Konsequenzen
Zu den aktuellen Diskussionen um den Stand des Insolvenzverfahrens der Schlecker-Handelskette bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: „Auf Anregung der LINKEN hat sich der Landtag am vergangenen Freitag in einer Aktuellen Debatte mit der Problematik und den Schlussfolgerungen für die Politik aus dem Fall Schlecker beschäftigt. ... ." Mehr...
Überparteiliche Erklärung gegen Solarkürzungen
Der Bitterfeld-Wolfener Abgeordnete Jan Korte organisiert parteiübergreifenden Protest im Bundestag; In einer gemeinsamen Erklärung haben am Montag alle sachsenanhaltischen Bundestagsabgeordneten der LINKEN, der SPD und der Grünen versichert, den Gesetzentwurf der Regierungskoalition zur Kürzung der Solarförderung am Donnerstag im Bundestag abzulehnen ... . Mehr...
1.-Mai-Kundgebung in Wolfen-Nord
Fotos von: Jürgen Keil
Der erste Mai in Bitterfeld-Wolfen fand am Frauenzentrum in Wolfen-Nord statt. Bettina Kutz (DGB-Kreisverbandsvorsitzende von Bitterfeld-Wolfen) eröffnete die 1.-Mai-Kundgebung. Sie erklärte vor ca. 500 bis 600 Anwesenden, dass die Gewerkschaften sich für gerechte Löhne und Gehälter für alle einsetzen. Danach sprachen die Gleichstellungsministerin Prof. Dr. Angela Kolb, die OB Petra Wust, der LR Uwe Schulze und MdL Christoph Erdmenger. Danach gab es ein buntes Programm vor dem Frauenzentrum. Die LINKE präsentierte sich mit verschiedenen Info-Material, unter anderem auch der Blickpunkt des Ortsverbandes Bitterfeld-Wolfen-Umland.
Plakat zum 1. Mai Flyer der LINKEN Einladungsflyer (DGB)
1.-Mai-Feier in Weißandt-Gölzau
Fotos von: Wolfgang Kutz, Hendrik Rohde
An der Mai-Feier in Weißandt-Gölzau nahmen ca. 150 Bürgerinnen und Bürger aus dem Südlichen Anhalt, Köthen und Zörbig teil. Viele Bürger aus Köthen kamen mit dem Fahrrad. Sie feierten zusammen mit dem Bürgermeister Burkhard Bresch (DIE LINKE) und der Rednerin und Gesprächspartnerin Dagmar Zoschke (MdL) im neuen Kulturzentrum. Nach der Eröffnung und der Ansprache für Mindestlohn und Gleichberechtigung in ganz Europa sowie für Solidarität mit allen Schwachen wurden die Teilnehmer musikalisch durch das Schalmeienorchester Gröbzig unterhalten. Ordentlich gesorgt war auch für das leibliche Wohl. An den Gesprächen beteiligten sich Stadt- und Kreisräte der LINKEN.
Die Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Köthen informiert:
Haushaltsrede der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Köthen zum Haushalt des Jahres 2012
Von Marina Hinze
Köthen hatte im Jahr 2011 wegen Nichtgenehmigung durch die Aufsichtsbehörde gar keinen genehmigten Haushalt. Die Aufstellung und Diskussion des Haushaltes für das Jahr 2012 stellte eine weitere Besonderheit dar. Erstmals während meiner Zeit in diesem Stadtrat wurde der Haushalt nicht in der gewohnten kameralistischen Form, sondern in der doppischen Form vorgelegt.
Wo war DIE LINKE?
Von Uwe Stößel
Natürlich anwesend! Wenn auch im Lokalblatt vergessen oder gar verschwiegen? Ging es doch am Sonnabend, den 25. Februar um 10 Uhr in der Fasanerie um die Zukunft derselben nebst allen anderen Stadtwäldern.
Aktuelles von der Partei DIE LINKE. in Sachsen-Anhalt
Keine Artikel in dieser Ansicht.
Osteraktionen von Jan Korte
Fotos von: Hendrik Rohde
In Bitterfeld fanden am 4. April 2012 - Osteraktionen statt. Auch in Köthen und anderen Orten des Wahlkreises gab es ähnliche Aktionen des Teams von Jan Korte. In Bitterfeld überraschte Jan Korte und seine Mitarbeiter während der Bürgersprechstunde und dem NEUBI-Fest die Kleinen mit süßer Schokolade in Form von Hasen, Küken und Eiern.
Jan Korte dazu: "Es ist längst zu einer guten Tradition geworden, dass wir vor Weihnachten und vor Ostern in den Fußgängerzonen und auf den Märkten im Wahlkreis kleine Aufmerksamkeiten verteilen. Da die Reaktionen darauf immer sehr positiv sind, setzen wird das natürlich auch in diesem Jahr fort. In diesem Sinne möchte ich auch die Gelegenheit nutzen und allen Bürgerinnen und Bürgern im Wahlkreis Frohe Ostern wünschen!"
Aktionstag der LINKEN am 3. März 2012
Fotos von: Annett Czichy, Wolfgang Kutz, Hendrik Rohde
Basisorganisationen des Kreisverbandes Anhalt-Bitterfeld in Köthen, Sandersdorf, Bitterfeld und Wolfen beteiligten sich am 3.März 2012 an einem bundesweiten Aktionstag der LINKEN (siehe unten stehender Aufruf). Die Aktion wurde genutzt, um mit den Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch zu kommen.
Aufruf
Weitere Einzelheiten sind auf der Seite www.linksdemokraten.de zu finden.
Dagmar Zoschke (DIE LINKE) spricht zum
Thema (17. Landtagssitzung, 19.01.12):
Seelische Gesundheit als übergreifendes Gesundheitsziel implementieren
Begründung zur Drucksache 6/719 Ergänzung
Drs. 6/719 (Antrag der Fr. DIE LINKE) Drs. 6/748 (Alternativantrag v. CDU/SPD)
Drs. 6/749 (Änderungsantrag der Fraktion Die Grünen)
Neujahrsempfang der LINKEN in Köthen am 2. Feb. 2012
Fotos von: Wolfgang Kutz, Hendrik Rohde
Der Einladung von Jan Korte (MdB), Swen Knöchel (MdL), Dagmar Zoschke (MdL) und Ronald Maaß (Vorsitzender der linken Kreistagsfraktion Anhalt-Bitterfeld) waren viele Gäste aus Vereinen, Verbänden und Unternehmen gefolgt. Unter den Besuchern im Klubhaus vom CFC Germania 03 drängten sich der Landrat Uwe Schulze (CDU) und der Vorsitzende der SPD Anhalt-Bitterfeld, Thomas Engler.
Aktuelle Information über den Besuch von Klaus Ernst in Wolfen
RBW informiert über die Veranstaltung am 15.12.2011
AKTUELL "Diskussionsveranstaltung mit dem Parteivorsitzenden Klaus Ernst" am 18.12.2012
Fotos von: Annett Czichy, Hendrik Rohde
Bürgerversammlung in Wolfen-Nord am 1. Dezember 2011
Fotos: Jörg Lemmert
Am 01.12.2011 waren alle Sitz- und Stehgelegenheiten im Wolfener Frauenzentrum (Bitterfeld-Wolfen) besetzt. Viele Bürgerinnen und Bürger verfolgten die Bürgerversammlung an den Fenstern. Der Bundestagsabgeordnete Jan Korte hatte zu dieser Protestversammlung eingeladen, um die Mieterhöhungen von 20 Prozent zu verurteilen.
Der Abgeordnete empörte sich darüber, dass zwei Wohnungsunternehmen kurz vor Weinachten so drastische Mieterhöhungen ankündigten. Prof. Dr. Peter Kaufmann vom Mieterbund Bernburg forderte die anwesenden Mieter auf, jeden Bescheid genau zu prüfen.
PRESSEERKLÄRUNGEN "Gut 350 Bürger bei Mieterversammlung", 04.12.2011
AKTUELL "Resolution von CDU- und SPD-Fraktion bleibt wirkungslos aber nicht folgenlos", 18.12.2011
RBW-Bericht am 15.12.2011 (Regionalfernsehen Anhalt, Bitterfeld-Wolfen, Wittenberg) RBW-Film
AKTUELL "Manipuliertes Ratsinfosystem von Bitterfeld-Wolfen - Absicht oder Versehen", 22.12.2011
Fraktion vor Ort :
Veranstaltung der LINKEN
Thema: | "Eurokrise – was tun?" |
Termin: | Samstag, 3. Dezember 2011, 11 Uhr, |
Ort: | GaraGe, Karl-Heine-Straße 97, Leipzig |
Meinung der LINKEN zur Mindestlohndebatte der CDU
In der CDU wird über Mindestlöhne diskutiert. Dabei setzt Ursula von der Leyen auf ein Konzept, das allgemeinverbindliche Lohnuntergrenzen für alle Branchen festlegen soll, in denen kein tariflicher Abschluss existiert.
Ganz zweifellos ist es ein Fortschritt, ....
2. Parteitag (2. Tagung) am 21. bis 23. Okt. 2011 in Erfurt
Fotos: Hendrik Rohde
Die 2. Tagung des 2. Parteitages - der Erfurter Parteitag - fand vom 21. bis 23. Oktober 2011 in Erfurt statt. Im Mittelpunkt des Parteitages stand die Beratung zum neuen Parteiprogramm. Dieses Programm wurde mit sehr großer Mehrhet beschlossen. Es soll durch einen Mitgliederentscheid bestätigt werden. Außerdem befasste sich der Parteitag mit weiteren Beschlüssen und Resolutionen.
Reden: Gesine Lötzsch Klaus Ernst Gregor Gysi
Alexis Tsipras, Europäische Linke, Präsident von SYNASPISMOS (Griechenland)
Linke Medienakademie am 10. Sep. 2011 in Magdeburg
Fotos: Klaus Czernitzki/Joachim Spaeth
Um 9:30 Uhr begann die "LIMA regional Magdeburg" in der Otto-von-Guericke-Universität Magdeburg. Petra Sitte hielt das erste Referat zur Entwicklung der neuen Medien (im Internet) und dem Umgang der LINKEN mit diesen neuen Möglichkeiten. Anschließend fanden unterschiedliche Workshops (Web 2.0 / CMS, Internetrecherche, Pressearbeit, Bildbearbeitung u. a.) statt.
Um 18:00 Uhr fing das öffentliche Abschlusspodium zum Thema „Seltsam unpolitisch – wie informiert sich Sachsen-Anhalt?“ an. Stefan Gebhardt (MdL) diskutierte mit Medienvertretern aus Sachsen-Anhalt.
Haupt- und ehrenamtliche Vertreter der linken Medienwelt in Sachsen-Anhalt kamen zusammen, um Netzwerke zu bilden, zu diskutieren und vor allem um sich in Workshops weiterzubilden.
Jan Korte zur Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung
Artikel "Kaum vorstellbar"
Jan Korte am 30.08.2011 (www.jankorte.de)
Es vergeht kaum ein Tag in der Bundesrepublik, an dem nicht irgendein konservativer Politiker, Sozialdemokrat, Polizeigewerkschaftler oder Bürokrat die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung fordert. Heute war es wieder BKA-Chef Ziercke, der aber sogleich zu beruhigen wusste: Die anlasslose Überwachung aller Bürgerinnen und Bürgern sei kein Schritt in Richtung Überwachungsstaat.
Zum Umgang mit dem Terrorismus und der Sicherheitsdebatte in Europa hat Jan Korte vor kurzem einen Artikel auf www.linksfraktion veröffentlicht, den wir hier aus heutigem Anlass dokumentieren:
Kaum vorstellbar von Jan Korte, Leiter des Arbeitskreises BürgerInnenrechte und Demokratie und Datenschutzbeauftragter der Fraktion
Neues Buch "Kriegsverrat"
