Menü - Aktuelle Politik
INFORMATION von
Mehr Informationen:
http://www.cuba-si.org/
- Magazin der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Wahlkampfballon „Eissporthalle für Halle“ im Landtag laut geplatzt
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
www.dielinke-fraktion-lsa.de
Finanzminister Bullerjahn hatte unlängst die Möglichkeit oder gar Notwendigkeit einer neuen Eissporthalle für die Stadt Halle angekündigt.
In der Fragestunde auf der heutigen Landtagssitzung erklärte dazu der zuständige Sportminister Stahlknecht im Namen der Landesregierung auf eine entsprechende Frage, der Landesregierung liege ein entsprechender Antrag nicht vor, es gebe dafür keine Vorsorge im Rahmen des Haushalts, und ob es überhaupt einen Nachtragshaushalt geben werde, sei noch unklar.
Damit bleibt festzustellen: Finanzminister Bullerjahn hat in Halle einen Wahlkampfballon zugunsten des OB-Kandidaten der SPD steigen lassen, und der ist heute im Landtag laut zerplatzt.
Ein Ausdruck von Seriosität ist das wahrlich nicht, man kann Herrn Minister Bullerjahn da nur herzlich gratulieren. Mal sehen, wie das nun in Halle erklären wird.
Dr. Angelika Klein
finanzpolitische Sprecherin
Magdeburg, 26. April 2012
Pressesprecher:
Dr. Thomas Drzisga (v.i.S.d.P.)
Tel.: 03 91 / 5 60 50 04
Mobil: 01 71 / 2 23 00 35
Fax: 03 91 / 5 60 50 28
E-Mail: drzisga@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de oder
drzisga@gmx.de
Liste - Aktuelle Politik
Gemeinsam für ein zukunftsfähiges Sportfördergesetz in Sachsen-Anhalt
Über das zukünftige Sportfördergesetz erklärte der sportpolitische Sprecher der Fraktion Uwe Loos: Es ist gegenwärtig nur allzu offensichtlich, dass der von Minister Stahlknecht vorgelegte Entwurf für ein Sportfördergesetz vielerorts den Erwartungen nicht gerecht wird ... ." Mehr...
Konstruktive Zusammenarbeit des Landes mit den Kommunen beschädigt
Seit langem besteht die berechtigte Forderung gegenüber der Landesregierung die Rahmenbedingungen für kommunale Investitionen zu verbessern. Doch statt selbst zu handeln stört Ministerpräsident Haseloff mit seinen Vorwürfen über eine erlahmende Ansiedlungspolitik das Vertrauensverhältnis gegenüber den Kommunen. Mehr...
Protesttag gegen Barrieren
5. Mai 2012 – 20 Jahre Europäischer Protesttag zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung – Protesttag gegen Barrieren aktueller denn je! Die behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Dagmar Zoschke, kritisierte: Mehr...
Erklärung zu Gutachten über die Kommunalfinanzen
Zu den Kommunalfinanzen erklärte der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: „Was die Landesregierung der LINKEN nicht abnehmen wollte, bekommt sie nun schwarz auf weiß: Der verfassungsmäßige Anspruch der Kommunen auf eine angemessene Finanzausstattung wurde von ihr bisher schlecht umgesetzt. Mehr...
