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- Magazin der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
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Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz in Magdeburg
DIE LINKE. Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt
www.dielinke-fraktion-lsa.de
Auf Einladung der Landtagsfraktion berät am 24. März 2012 die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN in Magdeburg (10.00 Uhr, Landtag).
Der Vorsitzende der Landtagsfraktion Wulf Gallert, weitere Fraktionsmitglieder sowie die Vorsitzenden der Linksfraktionen in den Landkreisen und kreisfreien Städten werden sich schwerpunktmäßig zu folgenden Themen verständigen:
- Verständigung zur Neugestaltung des kommunalen Finanzausgleichs;
- Schulnetzentwicklung und Gemeinschaftsschulen in Sachsen-Anhalt.
Die Kreistagsfraktionsvorsitzendenkonferenz der LINKEN in Sachsen-Anhalt arbeitet seit dem Jahr 2007, sie dient vorrangig der Vertiefung der Kommunikation unter allen Beteiligten sowie der Diskussion zu politischen Vorhaben der LINKEN in Sachsen-Anhalt und ihrer Umsetzung.
Magdeburg, 21. März 2012
Dr. Thomas Drzisga
Pressesprecher
Pressesprecher:
Dr. Thomas Drzisga (v.i.S.d.P.)
Tel.: 03 91 / 5 60 50 04
Mobil: 01 71 / 2 23 00 35
Fax: 03 91 / 5 60 50 28
E-Mail: drzisga@dielinke.lt.sachsen-anhalt.de oder
drzisga@gmx.de
Liste - Aktuelle Politik
Fehlendes Problembewusstsein bei Landesregierung und Koalition zu Kommunalfinanzen
Zum Zwischenergebnis der Begutachtung des kommunalen Finanzausgleiches und den von Finanzminister Bullerjahn angekündigten Konsequenzen für die Kommunen, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: „ ... . Doch scheinen sich dem Finanzminister Ursache und Wirkung nicht erschlossen haben, die vorgetragenen Kritiken sind das Ergebnis der Politik seiner Regierung, welche die Kreisgebiets- und die Gemeindegebietsreform zu spät ... anging und sich der ... Funktionalreform verweigert. ... Mehr...
Position von CDU und SPD zu Schlecker völlig unverständlich
Der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel erklärt: „Jetzt steht etwa für die Hälfte der Schlecker-Beschäftigten, vor allem auch für Teilzeitkräfte und alleinerziehende Frauen, möglicherweise eine Entlassung bevor. ... ." Mehr...
Die SPD sollte zum Solidarpakt einfach schweigen
Zu Angriffen aus der SPD auf den Solidarpakt erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: „SPD- Bürgermeister im Wahlkampf in Nordrhein-Westfalen vorzuschicken, um den Solidarpakt zu diskreditieren – das ist ein unwürdiger, verlogener und billiger Vorgang. Leider kann er nicht einmal recht verblüffen, hat doch namentlich die SPD-Spitzenkandidatin Hannelore Kraft schon mehrfach in eben diese Kerbe geschlagen. ... ." Mehr...
Kommunen nicht in den Schlaglöchern des vergangenen Winters sitzen lassen
Der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffmann erklärt: „Es ist schon lange kein Geheimnis mehr, dass erhebliche Winterschäden auf den Straßen in Sachsen-Anhalt zu verzeichnen sind, ... . Auf Initiative der LINKEN wird sich der Verkehrsausschuss des Landestages mit den Winterschäden auf kommunalen Straßen und dem damit verbundenen Sanierungsbedarf befassen. ... ." Mehr...
