Diskussionsthemen
HARTZ IV, Einschätzungen
1. Urteil des Bundesverfassungsgerichts zu HARTZ IV
21. April 2010
Artikel im Blickpunkt 04/2010 von Jürgen Keil
Endlich, nach langer Zeit gab es am 9. Feb. 2010 zu Teilfragen von HARTZ IV ein Urteil vom obersten Gericht der Bundesrepublik. Positiv ist, dass entsprechend dem Urteil die Regelsätze für Kinder und Jugendliche nicht verfassungsgemäß sind. Aber viele Fragen bleiben weiterhin unklar. Der Kampf der Betroffenen und der sozial eingestellten Menschen geht also weiter.
2. Arbeitsverwaltung muss neu organisiert werden - aber wie?
Magdeburg, den 18. Juni 2009
Artikel für den Newsletter Soziales von Sabine Dirlich (Arbeitsmarktpolitische Sprecherin)
Einschätzung von Sabine Dirlich (MdL von Sachsen-Anhalt)
Die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe war ein tief greifender Einschnitt in das System der sozialen Sicherung bei Arbeitslosigkeit, weil Menschen, die entsprechend ihres ehemaligen Arbeitseinkommen Leistungen erhalten haben, auf ein Hilfesystem zurückgeworfen wurden. ... .
DIE LINKE hat von Anfang an kein gutes Haar an dieser Reform gelassen. ... .