Diskussionsthemen

Mindestlohn und HARTZ IV

1. Sparen beim ALG II ein Regierungsanliegen, verständlich – ODER?

26. Oktober 2010

 

Artikel veröffentlicht im Blickpunkt 10/2010, Autor: Jürgen Keil

 

Am 27.09.2010 legte Ursula von der Leyen in einer Presseerklärung dar, wie die Bundesregierung ihrer Verpflichtung das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes zu HARTZ IV umzusetzen, nachkommen will. Es überrascht nicht, dass die Bundesregierung den Sparstift vor allem bei den Sozialschwachen aber auch bei den Geringverdienern ansetzt. Die Bundesregierung sieht vor, den ALG-II-Regelsatz im nächsten Jahr um 5,- € zu erhöhen. ... Die Regierung behauptet, dass der neue Satz korrekt errechnet wurde. Dagegen spricht, dass die Berechnungsunterlagen der Opposition im Bundestag bisher nicht vorliegen. Warum diese Geheimniskrämerei? ...  

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2. Freitische für Schüler (kostenfreies Mittagessen)?

21. April 2010

 

Artikel veröffentlicht im Blickpunkt 04/2010, Autor: Jürgen Keil

 

Seit längerem setzte sich DIE LINKE für die Einrichtung von Freitischen an den Schulen ein. Im Dezember 2009 beschloss der Kreistag in besonderen Fällen „Freitische“ an den Schulen in Trägerschaft des Landkreises Anhalt-Bitterfeld (Sekundarschulen, Gymnasien, Förderschulen) bereit zu stellen. Der Bildungsausschuss stimmte der von der Verwaltung erarbeiteten Handlungsempfehlung zu (Verwaltungshilfe zur Gewährung eines Freitisches).  

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3. Trampolin, der Sprung zum Reichtum!

 

Artikel veröffentlicht im Blickpunkt 09/2009, Autor: Jürgen Keil

 

Am 15. Juli 2009 zeigte die ARD-exclusiv-Sendung „Die Armutsindustrie“ sehr deutlich den Zustand auf dem heutigen Arbeitsmarkt und die derzeitige Entwicklung einer parallelen Arbeitswelt. Dieser Film fragt auch danach, wie aus dem Mangel von Arbeit ein Geschäft werden konnte. Die Frage im Film: „Wer profitiert eigentlich davon?“ Dies wird im Film eindeutig beantwortet (s. Untertitel „Die Armutsindustrie“).  

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4. "Vom Wert der Arbeit"

Foto: Dr. Katja Münchow

 

Artikel veröffentlicht im Blickpunkt 06/2009, Autor: Reinhard Waag

 

... seit der Wende 89 haben so viele in unserem Land ihre Arbeit verloren. Zu viele von ihnen sind ohne eigene Schuld in der Langzeitarbeitslosigkeit angelangt.

Viele Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen mutierten zu sinnlosen Beschäftigungsprogrammen.

Für den Arbeiter und den Ingenieur, ehemals Spezialisten an ihren Arbeitsplätzen gibt es keine beruflichen Aufgaben mehr.

Spätestens mit der Einführung von Hartz IV ist der einzelne Mensch in dieser Gesellschaft nichts mehr Wert.

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5. Offensives Eintreten für linke Forderungen notwendig!

 

Artikel veröffentlicht im Blickpunkt 03/2009, Autor: Jürgen Keil

 

Seit Einführung des Hartz-IV-Gesetzes am 1. Januar 2005 stieg der Druck auf die Lohn-  und Gehaltsempfänger enorm an. Seit dieser Zeit sind in vielen Branchen und Arbeitsbereichen die Löhne und Gehälter vor allem im unteren Bereich stark abgesenkt worden. Vor allem die Einführung des „Ein-Euro-Jobs“, zu dem ein HARTZ-IV-Betroffener zwangsverpflichtet werden kann, erhöht den Druck auf die Beschäftigten. Dies führte dazu, dass viele Arbeiten einem Wertverfall preisgegeben sind. Solange nicht erreicht wird, dass die geleistete Arbeit gerecht bewertet und durch eine gerechte Bezahlung entlohnt wird, kann diese Tendenz nicht aufgehalten werden. Die jetzige Gesellschaft ist sehr weit entfernt von der alten gewerkschaftlichen Forderung: „Gleicher Lohn für gleiche Arbeit.“ (Arbeit ist entsprechend der Leistung zu entlohnen.)

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6. Zeitarbeits-Mindestlohn wäre ein echtes Konjunkturprogramm

 

Pressemitteilung von Klaus Ernst am 10. Februar 2009

 

Der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Klaus Ernst, kritisiert die Unfähigkeit der Bundesregierung, die Einführung eines Mindestlohns für Zeitarbeiter mit der Verabschiedung des Konjunkturpakets II zu verbinden. Vor diesem Hintergrund erneuert er die Forderung nach einem allgemeinen gesetzlichen Mindestlohn:

 

"Das Hickhack um den Mindestlohn für Zeitarbeiter ist unerträglich. 700.000 Beschäftigte und ihre Familien warten, aber der Bundesarbeitsminister sieht noch Verhandlungsbedarf.   

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