Organisationen mit Angeboten zur Diskussion aktueller Themen
Bildungsverein "Kommunalpolitisches Forum"
Seit Januar 1993 besteht das „kommunalpolitische forum“ Sachsen-Anhalt e.V.
Der Verein hat in der Walther-Rathenau-Straße 57 in Magdeburg seinen Sitz und seine Geschäftsstelle.
Entsprechend der Satzung tritt der Bildungsverein für eine demokratische Kommunalpolitik ein, die dem Gemeinwohl und den sozialen Belangen der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet ist und die basisdemokratische Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Lösung öffentlicher Angelegenheiten in den Kommunen für unverzichtbar betrachtet.
Zweck des Vereins ist es, Abgeordneten, KommunalpolitikerInnen und kommunalpolitisch Interessierten mit konzeptionellen Angeboten und praktischem Rat zur Seite zu stehen, um die kommunale Selbstverwaltung ausgestalten zu können.
Mitglied kann jede natürliche und juristische Person werden, die an der Verwirklichung der Vereinsziele interessiert sind. Zu den juristischen Personen gehören Fraktionen und Vorstände „DIE LINKE.“ sowie Bürgerinitiativen.
Vorsitzender des Vereins ist Gerald Grünert (Magdeburg), stellvertretende Vorsitzende sind Marion Krischok (Halle/Saale) und Uwe Loos (Lutherstadt Wittenberg).
Jährlich führt der Verein 8 bis 10 zentrale Bildungsveranstaltungen durch. Hinzu kommen eine Vielzahl von Veranstaltungen in den Regionen, Landkreisen, Städten und Gemeinden. Nahezu alle kommunalpolitischen Themen werden dabei angeboten. Dazu gehörten Seminare zum Kommunalrecht, den Kommunalabgaben, dem kommunalen Haushalts- und Finanzrecht. Das erarbeitete Informationsmaterial der Bildungsveranstaltung steht den Mitgliedern und Teilnehmern der Veranstaltung zur Verfügung.
Das „kommunalpolitische forum“ finanziert sich aus Mitgliedsbeiträgen, Spenden, Teilnehmergebühren für die Bildungsveranstaltungen und Zuschüssen aus dem Landeshaushalt.
Die Anforderungen und Wünsche an den Verein steigen jährlich. Dies betrifft sowohl die Veranstaltungstätigkeit, als auch die Beratung und die Veröffentlichung von Publikationen. Da die Landeszuschüsse an den Verein nahezu konstant bleiben, kann das „kommunalpolitische forum“ die Anforderungen und Wünsche nur erfüllen, wenn es gelingt, die eigenen Einnahmen zu erhöhen.
Für „DIE LINKE“ sind allein in den Kommunen 654 Bürgerinnen und Bürger Mandatsträger. Dennoch ist nur ein geringer Anteil der kommunalen Mandatsträger der „DIE LINKE“ in Sachsen-Anhalt Mitglied im Verein. Auch die Möglichkeit, dass Fraktionen aus Gemeinden, Städten und Landkreisen als juristische Personen Mitglied werden, wurde bisher nicht von allen genutzt.
Jedes Mitglied entrichtet einen monatlichen Beitrag von 2,55 Euro (jährlich 30,60 Euro). SchülerInnen, StudentInnen und SozialhilfeempfängerInnen entrichten einen monatlichen Beitrag von 1,00 Euro.
Juristische Personen entrichten einen monatlichen Beitrag von 10,25 Euro (jährlich 123,00 Euro). Diese sind aus den Fraktionskosten zu refinanzieren und absetzbar.
Natürlich sind auch Spenden willkommen, unser Verein hat den Status der Gemeinnützigkeit, damit sind Mitgliedsbeiträge über die Steuer absetzbar.
Auch durch die Teilnahme an unseren Bildungsveranstaltungen wird dem Verein geholfen.
Nähere Informationen zum Verein und zum Veranstaltungskalender sind in der Geschäftsstelle oder unter
erhältlich.
Gerald Grünert
Vorsitzender