Gedanken nach der Kommunalwahl 2009 in Sandersdorf - Brehna

Von Hans-Dieter Engelmann

Die Auswertung der Wahl im Juni begann mit einem Paukenschlag, in zwei Wahllokalen in Brehna mussten wegen vertauschter Wahlscheine rund 1600 Stimmen für ungültig erklärt werden.

Von Hans-Dieter Engelmann, Stadtrat von Sandersdorf-Brehna der Partei DIE LINKE

Die Auswertung der Wahl im Juni begann mit einem Paukenschlag, in zwei Wahllokalen in Brehna mussten wegen vertauschter Wahlscheine rund 1600 Stimmen für ungültig erklärt werden. Warum das von der Fehlererkennung gegen 9 Uhr bis ca. 14 Uhr dauerte, weiß der Himmel?

Unserer Fraktion war klar, dass nach Widerspruch nur eine Wiederholungswahl im gesamten Wahlkreis in Frage kommen konnte, um Chancengleichheit für alle Kandidaten zur garantieren.

Die Festsetzung des Termins der Wiederholungswahl - parallel zur Bundestagswahl im September - nur für die betroffenen beiden Wahlkreise führte zum Antrag der Fraktion DIE LINKE, die Wiederholungswahl in allen (ja sowieso) vorhandenen Wahllokalen des Wahlkreises durchzuführen. Der Antrag wurde mit überwältigender Mehrheit abgelehnt.

Welchen Stellenwert die unterschiedliche Wahlbeteiligung im Juni (ca. 34 %) und September (ca. 54 %) bei der Stimmenzahl hatte, zeigt die Gesamtstimmenzahl für unsere beiden Vertreter mit knapp 300 Stimmen für Juni und rund 800 Stimmen im September.

Dieses Ungleichgewicht führte zur Verdrängung von 6 Stadträten aus dem ersten Wahlgang zugunsten von Kandidaten aus dem zweiten Wahlgang mit durch die Wahlbeteiligung bedingter höherer Stimmenzahl; ein Ergebnis, dass bei Gesamtwahlwiederholung keinesfalls zu einem Stadtrat der vorliegenden Zusammensetzung geführt hätte!

Ob bei der Korrektur von Unregelmäßigkeiten bei der Wahldurchführung eine Veränderung von 21,4 % in der Zusammensetzung des Stadtrates als normal und demokratisch anzusehen sind, bezweifle ich, aber ein abgewandeltes Sprichwort trifft den Kern der Sache: „Wer nicht hören will, muss gehen!"