Nachbetrachtungen zur Stadtratswahl in Bitterfeld-Wolfen
War die Stadtratswahl in Bitterfeld-Wolfen korrekt?;
Von Jürgen Keil am 05.06.2014;
Klare demokratische Ergebnisse sind erforderlich, wenn die Stadt ihre umfangreichen Aufgaben in der Zukunft lösen will. Zu den wichtigsten Aufgaben gehören neben dem Zusammenwachsen der einzelnen Ortsteile, die Gestaltung der Zentren, die Weiterentwicklung der Infrastruktur als eine der Grundlagen einer breit entwickelten Wirtschaft sowie bessere kulturelle, sportliche und touristische Angebote.
War die Stadtratswahl in Bitterfeld-Wolfen korrekt?
Von Jürgen Keil
Bitterfeld-Wolfen, 05.06.2014
Klare demokratische Ergebnisse sind erforderlich, wenn die Stadt ihre umfangreichen Aufgaben in der Zukunft lösen will. Zu den wichtigsten Aufgaben gehören neben dem Zusammenwachsen der einzelnen Ortsteile, die Gestaltung der Zentren, die Weiterentwicklung der Infrastruktur als eine der Grundlagen einer breit entwickelten Wirtschaft sowie bessere kulturelle, sportliche und touristische Angebote.
Vom Ablauf und dem Gesamtergebnis war die Wahl am 25. Mai 2014 ordnungsgemäß. Aber das Wahlergebnis hat einen sehr bedenklichen Schönheitsfehler, denn durch einen Stadtratsbeschluss gab es drei Wahlbereiche, die zu einer ungerechten Sitz- bzw. Mandatsverteilung innerhalb der Parteien und Wählergruppierungen (Listen) führte. Etwa 14 Kandidaten ohne Mandat aus verschiedenen Listen haben einen bis zu dreifach höheren Stimmanteil als der Mandatsträger mit der geringsten Stimmanzahl der jeweiligen Liste. Aus dem Ergebnis geht auch hervor, dass die Kandidaten des Wählerhochburg-Bereichs der jeweiligen Liste eindeutig bessere Chancen hatten, ein Mandat zu erreichen, als die Kandidaten der anderen Bereiche.
Die Einzelergebnisse zeigen, dass vielfältige Manipulationen nicht gegen eine andere Partei oder Wählergruppierung sondern innerhalb der jeweiligen Liste selbst möglich sind. Einzelne Kandidaten können bevorzugt und andere benachteiligt werden. Alle Bürger, die an einer Wahl mit demokratischen Regeln interessiert sind, sollten sich die Ergebnisse mit der ungerechten Sitzverteilung genau anschauen und ihre Schlussfolgerungen daraus ziehen. Auch die Stadtwahlleitung hat sehr zögerlich, erst auf Drängen zur Aufklärung und zur korrekten Darstellung der Wahlergebnisse beigetragen. Das vorläufige Ergebnis vom 26. Mai war äußerst unvollständig und unklar. Die Darstellung ließ aber vermuten, dass nicht alles in Ordnung ist. Auch in der Veröffentlichung des 1. Endergebnisses am 30. Mai wurden die Resultate der Wahl unvollständig dargelegt. Die Kritik an dieser Darstellung führte zur Ausgabe des 2. Endergebnisses zwischen dem 3. und 5. Juni. Die Stadtwahlleitung sollte deshalb den Bürgern die zögerliche Bekanntgabe der Wahlergebnisse erläutern und Empfehlungen an den Stadtrat geben, die der Verwirklichung demokratischer Verhältnisse dienlich sind.
Die Resultate aus der Wahl lassen nur den Schluss zu, eine sofortige Neuwahl mit nur einem Wahlbereich durchzuführen. Jede andere Lösung ist ungerecht.
Artikel vom 01.06.2014
Vorläufiges Ergebnis vom 26.05.2015
Ergebnis (Sitzzuteilung) vom 30.05.2014
Wahlergebnis vom 03.06.2014 (- 05.06.2014)