Programme linker Parteien
Von Klaus Fettig im Blickpunkt 11/2011;
Die Geschichte der internationalen linken Bewegung und Parteien bestätigt die Notwendigkeit von Parteiprogrammen entsprechend der konkreten politischen, ökonomischen, geistig-kulturellen gesellschaftlichen Verhältnisse.
Von Klaus Fettig im Blickpunkt 11/2011
Die Geschichte der internationalen linken Bewegung und Parteien bestätigt die Notwendigkeit von Parteiprogrammen entsprechend der konkreten politischen, ökonomischen, geistig-kulturellen gesellschaftlichen Verhältnisse. Diese hatten strategische inhaltliche Zielstellungen und Orientierungen für die perspektivische Umgestaltung einer Gesellschaft und strategisch-taktische Aufgaben für einen bestimmten Zeitraum.
Zum Verständnis der Hinweis auf einige Programme der deutschen Linken - das Programm - der Eisenacher (1867), von Gotha und die Kritik von Karl Marx (1875), der Sozialdemokratischen Partei (1893), der KPD von 1918/1919, der Aufruf der KPD und SPD vom Juni 1945, vom Vereinigungsparteitag SPD und KPD zur SED vom April 1946, der SED von 1976 und die Programme der PDS in den neunziger Jahren des 20. Jahrhunderts.
Seit fast 2 Jahren wird über ein neues Programm für die Partei DIE LINKE. diskutiert und gestritten. Die neue historische Situation nach der Niederlage des realen Sozialismus und dem Zusammenschluss beider deutscher Staaten unter den politischen und ökonomischen Bedingungen des Kapi¬talismus erforderte Veränderungen im strategisch-taktischen Kampf einer linken Partei. Auch die Vereinigung von linken Kräften in ganz Deutschland erforderte ein neues Parteiprogramm. Sein Inhalt muss die Mitglieder und die Menschen ansprechen, sie müssen die Ziele und Aufgaben verstehen, sonst bleiben die Buchstaben nur graue Theorie und wir können sie nicht für die Veränderungen in dieser Gesellschaft gewinnen.
Für mich gilt heute nach wie vor der Grundsatz - ein neues Programm ist wie eine aufgepflanzte Fahne, daran - am Parteiprogramm - erkennt man die Partei. Das ist ein inhaltlicher Gedanke aus einem Brief von Friedrich Engels an August Bebel vom März 1875.
Nun zum Schluss eine für mich entscheidende Erkenntnis -
das „Manifest der Kommunistischen Partei“ von 1848 ist
das Grundsatzprogramm der Internationalen Arbeiterbewegung.
Seine Bedeutung geht über einen bestimmten geschichtlichen Zeitraum hinaus. Erst wenn die historische Mission durch die Internationale Arbeiterbewegung und ihrer linken Parteien erfüllt ist, erst dann stellt sich die Frage nach einem neuen politischen Manifest.