Auf Einladung von MdB Jan Korte in Berlin
Am 11. und 12. September weilten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis von Jan Korte (MdB) als seine Gäste in Berlin. Die Besuchergruppe aus Bernburg, Bitterfeld-Wolfen, Köthen, Staßfurt und anderen Orten war sehr gemischt.
Von Jürgen Keil
Am 11. und 12. September weilten Bürgerinnen und Bürger aus dem Wahlkreis von Jan Korte (MdB) als seine Gäste in Berlin. Die Besuchergruppe aus Bernburg, Bitterfeld-Wolfen, Köthen, Staßfurt und anderen Orten war sehr gemischt. Die zwei Tage waren interessant und spannend zugleich. Nach unserer Ankunft auf dem Berliner Hauptbahnhof nahm uns die Reisebegleitein vom Bundespresseamt in Empfang und wir fuhren mit ihr in einem Reisebus zum Bundesinnenministerium nach Moabit. Die Reisebegleiterin nutzte die Zeit, um Daten über Berlin bekannt zu geben und informierte uns über die Sehenswürdigkeiten an denen wir vorbeifuhren.
Im Bundesministerium angekommen, führte uns ein Mitarbeiter nach der Sicherheitsüberprüfung in den Diskussionsraum. Der Mitarbeiter erläuterte uns die Struktur und die Aufgaben in den einzelnen Bereichen. Die anschließende Diskussion mit dem Mitarbeiter war sehr umfangreich, denn Viele aus unserer Gruppe stellten Fragen zum Datenschutz, zum NPD-Verbot, zum Einsatz der Bundespolizei, zum BKA sowie zu anderen Ämtern und zu deren Querverbindungen in andere Ministerien (bzw. der Zusammenarbeit mit anderen Ministerien). Die vielfältige Struktur und die umfangreichen Aufgaben stimmten Einige von uns nachdenklich. Der Hinweis des Mitarbeiters, dass viel getan wird, um Bürokratie abzubauen, wird registriert. Ist dies bei dieser Struktur und den umfangreichen Aufgaben möglich? Ich persönlich bin sehr skeptisch.
Nach dem Mittagessen fuhren wir durch Berlin zum Hotel in Tempelhof, bekamen die Zimmerschlüssel und konnten die Umgebung vom Hotel kurz kennen lernen. Nachmittags steuerte der Bus - Berlin-Mitte an. Nach dem Imbiss ging es zum Reichstag. Als erstes suchten wir den Fraktionsraum der LINKEN auf, wo uns Mark Seibert (Mitarbeiter von Jan Korte) erwartete. Jan Korte war leider verhindert durch ein wichtiges Treffen in München. Wir erhielten viele Antworten auf Fragen zur Arbeit des Abgeordneten Korte von seinen Mitarbeitern Mark Seibert und Hendrik Rohde, aber es gab auch Fragen zur aktuellen Politik(Rentenpolitik, Mindestlohn, Auswirkungen von HARTZ IV, Berichterstattung der Medien zum ALG-II-Regelsatz bzw. zu angeblichen ALG-II-Betrügern u.a.). Der anschließende Vortrag im Plenarsaal des Bundestages war sehr informativ. Danach fuhren wir mit dem Aufzug zur unteren Ebene der Kuppel. Der folgende Fußmarsch führte zur oberen Plattform in der Kuppel. Der Blick über die Stadt übte im Dunkeln der Nacht auf uns Alle einen großen Reiz aus.
Nach einer kurzen Nacht und dem guten Frühstück besuchten wir am nächsten Tag zuerst das Ministerium für Senioren, Frauen, Familie und Jugend. Die Mitarbeiterin legte die Arbeit des Ministeriums dar. Danach stellten die Mitglieder der Gruppe hauptsächlich Fragen zur Familien-, Jugend- und Seniorenpolitik. Viele Fragen drehten sich um die Chancengleichheit für Kinder aus sozialschwachen Familien (HARZ-IV-Betroffene, Geringverdiener). Erinnert wurde an den Kinderfreibetrag, das Kindergeld (wovon ein HARZ-IV-Betroffener nur einen geringen Teil behalten kann) u.a. Es erfolgten auch Hinweise, dass die sozialschwachen Familien für ihre Kinder nicht die hohen Anforderungen der Bildungseinrichtungen finanziell tragen können. Die Gruppenmitglieder diskutierten dies sehr intensiv und emotional. Ich denke, viele sind der Meinung, die Förderung der Kinder muss verbessert werden. Mehrgenerationenhäuser können nur punktuell helfen.
Danach erfuhren wir viel Wissenswertes in der Landesvertretung von Sachsen-Anhalt, über die Arbeit im Haus und auch darüber, wo das für die „Möwe“ investierte Geld geblieben ist. An der abschließenden Stadtrundfahrt erfreuten sich alle Teilnehmer. Viele Informationen erhielten wir von unserer Reisebegleiterin. Auf Wunsch stoppten wir kurz am Karl-Liebknecht-Haus. Dort bekamen wir interessante Informationen von Mark Seibert zur Arbeit im Bundesvorstand und in der Bundesgeschäftsstelle der LINKEN.
Nach all diesen überwältigenden Eindrücken von Berlin ging es wieder zurück. Trotzdem es ein sehr umfangreiches Programm war, blieb doch Zeit für persönliche Gespräche. Unser Dank gilt dem Einlader Jan Korte und seinen Mitarbeitern Mark Seibert und Hendrik Rohde.