Bedingungsloses Grundeinkommen
Von Martina Römer
Der Arbeitslosenselbsthilfeverein (ALSHV) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld hatte für den 5. Februar 2009 zu einer Vorstellung des Themas „Bedingungsloses Grundeinkommen“ mit anschließender Diskussion mit Mitgliedern und Interessierten eingeladen.
Von Martina Römer
Der Arbeitslosenselbsthilfeverein (ALSHV) im Landkreis Anhalt-Bitterfeld hatte für den 5. Februar 2009 zu einer Vorstellung des Themas „Bedingungsloses Grundeinkommen“ mit anschließender Diskussion mit Mitgliedern und Interessierten eingeladen. Als Einführung und vorwiegende Informationsquelle zum Thema diente das Film-Essay von Daniel Häni und Enno Schmidt der Schweizer Initiative „Grundeinkommen“. Der geladene Gast Wolfgang Geuitjes ist Mitinitiator der bundesweiten AG der LINKEN (er ist auch Sprecher der LAG Grundeinkommen), welche für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens eintritt. Der Gast stand auch im Anschluss an dem Film zur Verfügung, beantwortete die Fragen und diskutierte mit den Anwesenden.
Anliegen des ALSHV ist es, zur Verbreitung der Kenntnisse und Initiativen des Projektes „Grundsicherung“ beizutragen, da die derzeit bestehenden Regelungen des HARTZ-IV-Gesetzes in keinster Weise der Würde des Menschen gerecht werden.
Die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens, die über die derzeitig diskutierten „Verbesserungen“ von HARTZ IV oder anders genannter Sicherungssysteme hinausgeht, sieht als Grundlage einen Geldbetrag vor, welcher an jeden Menschen, unabhängig von seiner Bedürftigkeit und ohne Bedingungen (z. B. keine Nachweise zum Vermögen u. a.) gezahlt wird. Diese Sicherung würde eine existenzielle Freiheit für Jeden beinhalten und jeden Menschen freimachen für selbstbestimmte Tätigkeit im selbstgewählten Umfang. Dies bedeutet die Entlastung des Arbeitsmarktes bzw. die Entlastung jedes Menschen vom Zwang einer existenzsichernden Arbeit und die Entlastung des Staates von schier unmöglichen Maßnahmen zur Schaffung einer so genannten Vollbeschäftigung, die in Zeiten der Globalisierung und Technisierung der Welt sowieso Utopie ist.
Andererseits würde die Verantwortung des Einzelnen für sein Tun und seine Lebensabsicherung gefordert sowie Eigeninitiative und Selbstverwirklichung gefördert.
Dass selbst bürgerliche Unternehmer sich dieser Idee nicht versagen können, zeigt der Chef der DM-Märkte Götz W. Werner, der ein vehementer Verfechter der Machbarkeit des bedingungslosen Grundeinkommens ist. Das Zitat von ihm lautet: „Die Würde und die Freiheit des Menschen beinhalten das Recht, nein sagen zu können. Diese Freiheit hat nur der, dessen Existenzminimum gesichert ist. Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ruht damit auf der zentralen Grundlage unserer Verfassung: Die Würde des Menschen ist unantastbar. Einkommen ist ein Bürgerrecht.“