Bundestreffen von Cuba Si

Von Werner Herrmann, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft (AG) Cuba Si, Blickpunkt 12/2010;

Vom 29. bis 31. Oktober 2010 fand das Bundestreffen der "Cuba Si" – Regionalgruppen zum jährlichen Erfahrungsaustausch statt. An diesem Treffen nahmen ca. 70 Genossinnen und Genossen sowie Freunde des sozialistischen Kubas teil.

Von Werner Herrmann, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft (AG) Cuba Si, Blickpunkt 12/2010

Vom 29. bis 31. Oktober 2010 fand das Bundestreffen der „Cuba Si“ – Regionalgruppen zum jährlichen Erfahrungsaustausch statt. An diesem Treffen nahmen ca. 70 Genossinnen und Genossen sowie Freunde des sozialistischen Kubas teil. Es war ein anspruchsvolles Programm abzuarbeiten.

Am Freitag legte Gen. Wolfgang Gehrke, Mitglied des Bundesvorstandes und außenpolitischer Sprecher der Bundestagsfraktion, den Standpunkt des Bundesvorstandes und der Fraktion zur Politik der Bundesregierung gegenüber Kuba dar. Sowohl der Vorstand als auch die Mitglieder der Fraktionen im Bundestag und im Europaparlament stehen voll hinter den Forderungen

• die US-Blockade gegen Kuba“ und
  
• den „Gemeinsamen Standpunkt“ der EU gegenüber dem sozialistischen Kuba aufzuheben
  
• sowie die Inhaftierten der Gruppe „Cuban Five“ frei zu lassen.

Die Fraktion wird mit einer Anfrage im Bundestag von der Regierung eine Stellungnahme zu ihrem widersprüchlichen Abstimmungsverhalten verlangen. In der UN-Vollversammlung stimmt sie der Aufhebung der Blockade zu und in der EU-Kommission lehnt sie die sofortige Aufhebung des „Gemeinsamen Standpunktes“ gegen Kuba ab.

Gen. Gehrke wertete die Entwicklung in Lateinamerika und den Einfluss Kubas darauf positiv.

Der Sonnabend war vom Erfahrungsaustausch geprägt.

Die Bilanz der Arbeit mit den Projekten „Milch für Cubas Kinder“ kann positiv eingeschätzt werden. Wobei die Nachhaltigkeit in den Regionen unterschiedlich ist. Das zeigte auch die Leiterin des Milchprojektes „Granja Zenea“, Provinz Havanna, auf. Die Widersprüche des Landes wirken auf die Entwicklung der Projekte zurück. So kann zum Beispiel dringend benötigtes Material nicht gekauft werden, obwohl in der Genossenschaft – Geld, auch konvertierbares, vorhanden ist.

Der Botschafter Raul Becerra legt Aspekte der Innen- und Außenpolitik dar. Er sagte eindeutig, dass die Probleme des Landes nicht nur auf die Folgen der Hurrikane sondern auch auf die Politik zurück zu führen sind.

An erster Stelle stehen die Auswirkungen der Blockade, die noch nicht, aber immer besser durch die Zusammenarbeit mit den lateinamerikanischen Staaten kompensiert werden können, z. B. mit der Staatengemeinschaft ALBA, die „Bolivarianische Alternative für Lateinamerika und die Karibik“. Auch Maßnahmen, wie die Vergabe von Boden an Genossenschaften und Bauern, die Zulassung von privaten Geschäften, Werkstätten und Gaststätten, die Verkleinerung der Bürokratie in staatlichen Betrieben und Verwaltungen, tragen zur Verbesserung der Versorgung der Bevölkerung bei. All diese Maßnahmen werden von großen Teilen der Bevölkerung mitgetragen.

Einige Vertreter von Regionalgruppen stellten die Erfahrungen ihrer Arbeiten dar. So konnte der Genosse aus Wülfrath mitteilen, dass das Ziel „200 Fotos gegen das Sozialpaket“ überboten wurde.

Gen. Klaus Fettig stellte den Verein „Tunnelblick“ und seine erfolgreiche Arbeit dar. Sein Vortrag fand großes Interesse.

Die Genossen Klaus Grabarits, Günther Lidke, Klaus Fettig und ich nahmen Anregungen zur weiteren Arbeit für die Solidarität mit Kuba mit.