Einführung der Bürgerarbeit ab 1. Januar 2011
Von Jürgen Keil, Blickpunkt 12/2010;
Die angeblich neue Arbeitsmaßnahme ist eigentlich nichts Neues. Die Aufnahme der Arbeit ist nicht sanktionsfrei und das gezahlte Entgelt ist so gering, ...
Von Jürgen Keil, Blickpunkt 12/2010
Die angeblich neue Arbeitsmaßnahme ist eigentlich nichts Neues. Die Aufnahme der Arbeit ist nicht sanktionsfrei und das gezahlte Entgelt ist so gering, dass die Betroffenen „weiterhin auf ergänzendes Arbeitslosengeld II angewiesen“ sind und damit auch zukünftig „im Hartz-IV-System“ hängen bleiben. Auch zur Arbeitslosenversicherung wird kein Beitrag gezahlt.
DIE LINKE fordert eine Rückkehr zur „aktiven Beschäftigungspolitik“ und tritt für einen „voll sozialpflichtigen bundesweiten Öffentlichen Beschäftigungssektor“ ein. Der Wortlaut des Beschlusses des Parteivorstandes vom 31. Oktober 2010 kann auf der Internetseite unserer Partei www.dielinke.de/partei/.../beschluesse eingesehen werden.
Beschluss des Parteivorstandes vom 31. Oktober 2010
(mit der Position der LINKEN zur Bürgerarbeit)
Der Parteivorstand beschloss die Position der LINKEN zur Bürgerarbeit (Anlage) und macht sie in geeigneter Weise publik.