Menschenrechte

Von Klaus Fettig, Blickpunkt 07/2011;

Am 9. Juni 2011 fand im Druck- und Verlagshaus vom ND in Berlin ein Erfahrungsaustausch des Ostdeutschen Kuratorium für Vereine und Verbände (OKV) statt.

Von Klaus Fettig, Blickpunkt 07/2011

Am 9. Juni 2011 fand im Druck- und Verlagshaus vom ND in Berlin ein Erfahrungsaustausch des Ostdeutschen Kuratorium für Vereine und Verbände (OKV) statt.

Daran nahmen 80 Personen, darunter Günther Lidke, Klaus Fettig (DIE LINKE.) und Horst Lange (RotFuchs), aus Bitterfeld-Wolfen teil.

Der Hauptinhalt war - die Verwirklichung der Menschen- und Bürgerrechte und die Erfahrungen der territorialen Gruppen und Bündnisse sowie die Darstellung der Hauptprojekte für das Jahr 2011. Die anwesenden Teilnehmer vertraten Vereine und Verbände aus allen Bereichen des gesellschaftlichen Lebens aus dem Osten der Bundesrepublik.

Eröffnet wurde diese Tagung von Prof. Dr. Siegfried Mechler, Präsident des OKV und geleitet wurde sie von Dr. Hans Reichelt. Ausgehend von der Proklamierung der allgemeinen Menschenrechte in der UNO-Charta, die 1945 von 51 Staaten unterzeichnet wurde und am 24. Okt. 1945 in Kraft trat sowie der Europäischen Konvention für Menschenrechte und Grundfreiheiten vom 4. Nov. 1950 wurde  in  allen  Beiträgen  die Frage aufgeworfen, wird die Regierung der Bundesrepublik mit ihrer Politik diesen Anforderungen gerecht? In den Reden der Politiker wird stets hervorgehoben, die „Menschenrechte sind unteilbar“. Die Praxis dieses Landes bestätigt jedoch ein anderes Gesellschaftsbild, besonders gegenüber den Ostdeutschen, z. B. das Recht auf Arbeit, gleicher Lohn und gleiche Rente, das Rentenstrafrecht, Nachteile in der Bildung, der Abbau der Rechte der Frauen, um nur einige Probleme aufzuzeigen. Dr. Irina Modrow wissenschaftliche Mitarbeiterin der Frauenpolitischen Sprecherin der Bundestagsfraktion DIE LINKE. zeigte in ihrem Diskussionsbeitrag und in ihrem Arbeitsmaterial „Übersicht über verlorene Rechte der Frauen der DDR durch den Einigungsvertrag 1990“ deutlich auf, welche Rechte bewusst beseitigt wurden.

In meinen Diskussionsbeitrag ging ich besonders darauf ein, dass die praktische Verwirklichung der Menschenrechte stets von den politisch-ökonomischen Macht- und Eigentumsverhältnissen abhängen. Die Erfahrungen in der Zusammenarbeit mit anderen Gruppen zeigen, wir haben die grundsätzliche Aufgabe den Bürgern erst einmal zu erklären, was sind ihre Rechte entsprechend der UNO-Charta und des Grundgesetzes der BRD. Es ist eine Wahrheit - die übergroße Mehrheit der Menschen kennen beide Dokumente nicht.