Rathausdiskussion in Sandersdorf-Brehna

Von Dr. Ulrike Leistner, Blickpunkt 03/2011;

Am 12. Jan. 2011 hatte die Fraktion der LINKEN im Stadtrat von Sandersdorf-Brehna zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen. Thema war der geplante Bau eines neuen Rathauses.

Von Dr. Ulrike Leistner, Blickpunkt 03/2011

Am 12. Jan. 2011 hatte die Fraktion der LINKEN im Stadtrat von Sandersdorf-Brehna zu einer öffentlichen Fraktionssitzung eingeladen. Thema war der geplante Bau eines neuen Rathauses.

Bereits vor der Bildung der gemeinsamen Stadt gab es seitens der Sandersdorfer Gemeindeverwaltung Überlegungen zum Bau eines neuen Rathauses. Begründet wurde die Notwendigkeit u. a. mit zu wenig Platz für alle neuen Mitarbeiter und schlechtem baulichen Zustand des in Sandersdorf vorhandenen Rathauses.

Leider war die neue Stadtverwaltung nicht dazu bereit, dem Stadtrat die Möglichkeit zu geben, das Für und Wider auch im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Stadt vorab zu diskutieren und eventuell auch Alternativen zu finden. Ein dazu von unserer Fraktion eingebrachter Antrag wurde mehrmals unter Verstoß gegen die Gemeindeordnung (Sachsen-Anhalts, § 51, Absatz 5) von der Tagesordnung abgesetzt.

Neben interessierten Bürgern hatten sich auch Mitglieder anderer Fraktionen, der Bürgermeister und ein Mitarbeiter der Verwaltung eingefunden. Es wurden nochmals die wichtigsten Argumente, die für oder gegen ein neues Rathaus sprechen - erörtert, z. B. die Möglichkeit vorhandene Rathäuser in den anderen Ortsteilen weiter zu nutzen, das vorhandene Rathaus zu erweitern und zu sanieren oder die Verwaltung unter Nutzung von Internet/Intranet bewusst stärker zu dezentralisieren.

Einige Bürger äußerten ihr Befremden darüber, dass solche Entscheidungsprozesse nicht transparent gestaltet werden und dem Stadtrat mehrere Alternativen zur Beurteilung vorgelegt werden. Ob das Projekt „neues Rathaus“ weiter verfolgt wird, blieb am Ende der Diskussion offen.

Wir werden als Fraktion der LINKEN auch weiterhin diese Form der öffentlichen Fraktionssitzung zu besonders wichtigen Themen nutzen.