Rede zur aktuellen Situation (Vorstand des OV Bitterfeld-Wolfen-Umland)

Von Renate Kühl im Blickpunkt 11/2011 (auf der Mitgliedervollversammlung des OV Bitterfeld-Wolfen-Umland am 01.10.2011);

Dagmar hat es am 20. März in den 6. Landtag von Sachsen-Anhalt geschafft, Udo leider nicht. Der Wahlkampf fand unter teilweise schwierigen Witterungsbedingungen statt, hat aber trotzdem den meisten von uns Spaß gemacht.

Von Renate Kühl im Blickpunkt 11/2011

Dagmar hat es am 20. März in den 6. Landtag von Sachsen-Anhalt geschafft, Udo leider nicht (Dagmar über den Listenplatz 17, Udo stand an 36. Stelle).

Der Wahlkampf fand unter teilweise schwierigen Witterungsbedingungen (wegen der Jahreszeit) statt, hat aber trotzdem den meisten von uns Spaß gemacht. Und alle Beteiligten haben eine Menge an Erfahrung gewonnen, das kann uns keiner mehr nehmen. Ich möchte an dieser Stelle nochmals allen Genossinnen und Genossen, Sympathisantinnen und Sympathisanten, Freundinnen und Freunden ganz herzlich für den persönlichen Einsatz im Wahlkampf danken.

Und obwohl die LINKE wiederum als zweitstärkste Partei aus den Wahlen hervor ging (wie auch schon 2006), hat die CDU ihre Koalition mit der SPD im Landtag fortgesetzt. Das war für uns sehr bitter, hatten wir uns doch auf eine mögliche Regierungsbeteiligung vorbereitet, ja, wir hatten mit Wulf Gallert sogar einen eigenen Kandidaten für den Posten des Ministerpräsidenten.

Die Fraktion der LINKEN hat es im Landtag nicht leicht, unsere Politikziele durchzusetzen. Andere Parteien, nehmen uns zunehmend die Politikfelder weg und haben damit offensichtlich auch Erfolg, als Beispiel sei hier das Thema Mindestlohn genannt.

Ich kann an dieser Stelle Dagmar nur Mut zusprechen, in ihren Bemühungen um die soziale Gerechtigkeit im Land, insbesondere auf Gebieten Soziales und Gesundheit, nicht nachzulassen. Auch wenn die mühevolle Arbeit gerade von den Medien nicht so in den Vordergrund gestellt wird, die Bürgerinnen und Bürger vor Ort merken ganz genau, dass sich die LINKE um ihre Sorgen und Nöte kümmert. Das beweisen die Sommertour im Juli und die in der letzten Woche statt gefundene Kommunaltour, wie sie Dagmar, zeitweise sogar gemeinsam mit Jan Korte, durchgeführt hat.

Wir müssen uns hier noch stärker mit einbringen, in dem wir die Stände um Dagmar und auch Jan personell aufstocken. Wir haben auf jeden Fall noch Reserven, diese sollten wir effizienter nutzen.

Der Bundesvorstand hat einen überarbeiteten Entwurf eines Parteiprogramms im Juli 2011 vorgelegt. Dieser überarbeitete Entwurf ist aus vielen Hinweisen, Vorschlägen und Kritiken als eine Art Kompromisslösung entstanden. Inzwischen ist dieser überarbeitete Programmentwurf auch auf Papier gedruckt und liegt uns als Leitantrag zum Erfurter Parteitag in der Zeit vom 21. bis 23. Okt. 2011 vor.

Ein Änderungsantrag liegt von Günter Herder vor, sollte aber im Kreisverband Anhalt-Bitterfeld beraten und dann als Antrag des Kreisverbandes gestellt werden.

Um eine breite Mitwirkung der Genossinnen und Genossen zum vorliegenden überarbeiteten Programmentwurf zu erreichen, wurden Mitte September unter Leitung des Landesvorstandes 2 Basiskonferenzen durchgeführt, am 16. Sep. in Halle und am 17. Sep. in Magdeburg. Einige von
uns nahmen diese Angebote wahr.

Auf diesen Basiskonferenzen wurde ausdrücklich dafür geworben, dem Programm zuzustimmen. Es wurden nochmals einige „Knackpunkte“ erläutert und Ausführungen, insbesondere zu den Änderungen gegenüber dem 1. Entwurf, gemacht.

Der überarbeitete Programmentwurf war dann auch ein Thema am 23. – 24. Sep. 2011 auf der 2. Tagung des 3. Landesparteitages des Landesverbandes Sachsen-Anhalt in Magdeburg (es wurde auch ein neuer LV gewählt).

Es wurde ein Leitantrag beschlossen, der die Debatte im Landesverband Sachsen-Anhalt bündelt und einige wichtige Prämissen benennt.

Am 11. Okt. wird die Stellvertretende Bundesvorsitzende der LINKEN, Genossin Halina Wawzyniak, in Bitterfeld im Rathaus ab 17:00 Uhr zu Gast bei uns sein. Hier ist für uns vor Ort noch einmal die letzte Gelegenheit, über das Programm zu diskutieren.

Auf dem Bundesparteitag in Erfurt Ende des Monates wird nach erneuter Debatte dann ein neues Grundsatzprogramm für die LINKE beschlossen. Anschließend wird bis Ende des Jahres 2011 ein Mitgliederentscheid über das neue Programm durchgeführt.

Mir brennt persönlich noch etwas auf dem Herzen, was ich kurz erwähnen möchte. Wir haben es in unserem Ortsverband (OV), so wie fast überall in den Verbänden und Basisgruppen, mit einer starken Überalterung zu tun. Junge Genossinnen und Genossen finden kaum zu uns, und wenn, dann bringen sich die wenigsten aktiv mit ein. Das hat meistens auch begründete Ursachen und ich möchte auch keinem zu nahe treten. Die Parteiarbeit wird nicht weniger und vor allem nicht leichter. Immer mehr Arbeit verteilt sich auf weniger Schultern. Deshalb noch einmal die Bitte und den großen Appell:

Sprecht Genossinnen und Genossen persönlich an und bittet sie um eine aktive Mitarbeit. Es ist wichtig, dass wir mehr Genossinnen und Genossen für eine verantwortungsvolle Mitarbeit gewinnen können.

Heute wählen wir die Delegierten und Ersatzdelegierten zur Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) am 29. Okt. 2011. Auf der KDK ist dann ein neuer Kreisvorstand zu wählen, außerdem noch Delegierte für den übernächsten Bundesparteitag und Mitglieder für den Landesausschuss. Aus unserem OV Bitterfeld-Wolfen-Umland sind für die KDK - 8 Delegierte und 6 Ersatzdelegierte - zu wählen.