Schönreden hilft nicht

– Sie haben uns klein gekriegt aber nicht tot;

Von Andreas Bergemann, Blickpunkt 11/2013;

SPD und Bündnis90/Die Grünen haben sich bemüht, unsere Partei aus dem Bundestag heraus zu halten, indem sie unsere Themen okkupiert haben und auf Wählerfang unter unseren Wählern gegangen sind.

– Sie haben uns klein gekriegt aber nicht tot

Von Andreas Bergemann, Blickpunkt 11/2013;

Wir haben es wieder geschafft. Unsere Partei ist wieder im Bundestag. Und zwar als drittgrößte Fraktion. Das ist erst mal ein Grund zur Freude. Aber wir haben trotzdem verloren. 3,3 % der Wähler weniger als im Jahre 2009 haben uns ihre Stimme gegeben. Es lohnt sich, darüber nachzudenken, warum das so ist.

SPD und Bündnis90/Die Grünen haben sich bemüht, unsere Partei aus dem Bundestag heraus zu halten, indem sie unsere Themen okkupiert haben und auf Wählerfang unter unseren Wählern gegangen sind. Die Grünen sind dabei soweit gegangen, dass sie ihre eigene Klientel vernachlässigt und damit folgerichtig einen großen Teil verloren haben.

Die SPD und ihr Spitzenkandidat Peer Steinbrück haben während des Wahlkampfes immer betont, dass für sie eine Koalition mit unserer Partei auf keinen Fall in Frage kommt. Da finde ich es schon erstaunlich, um nicht zu sagen unangemessen, wenn von unserer Seite immer wieder die Dreier-Koalition angeboten wird. Das ist von vielen, besonders aber von den Medien, als Anbiederung verstanden und kolportiert worden. Und ich finde, das haben wir nicht nötig.

Im Gegenteil. Ich glaube, das hat uns eher Stimmen gekostet. Im Internet habe ich einen Eintrag gelesen, der lautete: „Ich finde dieses Anbiedern der LINKEN an die SPD einfach ekelhaft.“ Und Herr Oppermann, Geschäftsführer der SPD Bundestagsfraktion, nannte es „Stalking“. Das haben wir doch wirklich nicht nötig. Ich behaupte, sie haben das getan, weil sie immer noch auf den offensichtlich vorhandenen Antikommunismus setzen und hofften, damit Stimmen zu gewinnen. Um so wichtiger scheint mir zu sein, dass wir für unsere Ziele eintreten, und nicht für eine eventuelle Koalition werben. Koalitionen werden nach einer Wahl gebildet. Und wenn die SPD einmal wirklich gegen die CDU regieren will, wird sie auf uns zukommen müssen. Und dann können und werden wir unsere Bedingungen stellen.

Wenn ich in der Dokumentation „Die Nichtwähler“ von Frontal 21 sehe, dass dort ein junger Mann aus Berlin angibt, er hätte früher DIE LINKE gewählt, aber durch die Privatisierungspolitik der Rot-roten Regierung hätte er heute Schwierigkeiten mit seiner Familie bezahlbaren Wohnraum zu finden und sich deshalb von uns abgewandt, dann macht mich das nachdenklich. Und es zeigt mir, dass das Mitregieren auch auf Länderebene seine Tücken hat. Als Junior-Partner der SPD haben wir bisher immer nur verloren. Und da wo wir stärker als die SPD aus den Wahlen hervorgingen, ist sie immer mit der CDU ins Koalitionsbett gekrochen. Es ist in meinen Augen eben ein großer Unterschied, ob man die SPD vor sich hertreibt oder ihr nachläuft. Der Unterschied besteht in der Richtung der Bewegung und wer sie bestimmt. Dass die SPD jetzt mit der CDU/CSU über eine große Koalition verhandelt, beweist, dass sie im Wahlkampf wieder fleißig links geblinkt hat, um nun rechts abzubiegen. Wir hätten es vorher wissen können.